Auf dem Weg zur Großen Koalition: Das große Geschacher um die Ministerien

Auf dem Weg zur Großen Koalition : Das große Geschacher um die Ministerien

Offiziell ist bei den schwarz-roten Sondierungen nicht über die Vergabe von Ministerposten gesprochen worden – im Regierungsviertel gibt es dennoch kaum ein anderes Thema. Entscheidend ist, welche Posten die Schwergewichte der Parteien anstreben. Und sicher ist zunächst nur, dass Angela Merkel wieder Bundeskanzlerin wird.

Offiziell ist bei den schwarz-roten Sondierungen nicht über die Vergabe von Ministerposten gesprochen worden — im Regierungsviertel gibt es dennoch kaum ein anderes Thema. Entscheidend ist, welche Posten die Schwergewichte der Parteien anstreben. Und sicher ist zunächst nur, dass Angela Merkel wieder Bundeskanzlerin wird.

Als heißer Anwärter auf den Vizekanzler-Job im Kabinett gilt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel. Es ist aber offen, welches Ministerium er sich greift. Genannt wurden schon Arbeit und Soziales, aber auch das Finanzministerium. Sinnvoll ist aber auch eine dritte Variante, wonach das Wirtschaftsressort zu einem Energieministerium aufgewertet wird und Teile der Verkehrspolitik hinzugenommen werden. Damit könnte Gabriel mächtiger Infrastrukturminister werden.

Bei den Sozialdemokraten gilt zudem der bisherige Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann als gesetzt fürs Kabinett. Auch der Jurist mit Hang zu spitzen Formulierungen ist schon für das Ressort Finanzen, aber auch fürs Innenministerium genannt worden. Alternativ könnte er Justizminister werden. Während der Koalitionsverhandlungen hat er für die SPD den Hut für das Thema Inneres auf. Sein Gegenspieler wird der noch amtierende Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sein.

Schäuble, von der Leyen und Pofalla gelten als gesetzt

Die SPD-Frauen haben angekündigt, dass sie Anspruch auf mindestens drei Kabinettsposten erheben. Als ministrabel gelten SPD-Vizechefin Manuela Schwesig, die das Familienressort bekommen könnte, und auch Andrea Nahles, die sowohl für Arbeit und Soziales als auch für Entwicklungshilfe genannt wird. Auch die frühere Justizministerin Brigitte Zypries und SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks sind noch im Rennen.

Bei der CDU gelten Finanzminister Wolfgang Schäuble, Arbeitsministerin Ursula von der Leyen und Kanzleramtsminister Ronald Pofalla als gesetzt fürs Kabinett. Verteidigungsminister Thomas de Maizière und Bildungsministerin Johanna Wanka können ihre Posten voraussichtlich behalten.

Falls die CDU das Amt des Finanzministers an die SPD abgeben muss, gilt Wolfgang Schäuble als Anwärter fürs Außenministerium. Dieser Job könnte ansonsten von der Leyen zufallen, weil die Sozialdemokraten das für ihre Klientel wichtige Arbeits- und Sozialministerium beanspruchen. Manche in der Union scherzen bereits, dass die medienaffine CDU-Vizechefin großes Interesse an der Rolle der "deutschen Hillary Clinton" habe. Sie wäre die erste Frau auf dem Chefsessel im Auswärtigen Amt.

Fraglich ist allerdings, ob die Kanzlerin sich diese Art von Konkurrenz ins Kabinett holen möchte oder ob sie von der Leyen nicht doch eher den Job der Gesundheitsministerin zuweist. An diesem Ressort hat von SPD-Seite wiederum der Experte Karl Lauterbach großes Interesse. Er wird für die SPD während der Koalitionsverhandlungen auch die entsprechende Arbeitsgruppe leiten. Wer die inhaltliche Führerschaft bei Koalitionsverhandlungen innehat, kann sich zumindest Hoffnungen auf das entsprechende Ministerium machen.

Ramsauer als Wackelkandidat?

Eine Garantie für ein Ministeramt ist der Chefposten einer Verhandlungsgruppe aber nicht. So wird für die CSU Peter Ramsauer das Thema Verkehr verhandeln. In Seehofers Plänen für Ministerämter in Berlin gilt er aber als Wackelkandidat. Gesetzt ist nur Generalsekretär Alexander Dobrindt, der auch Verkehrsminister werden könnte.

Ob Hans-Peter Friedrich Innenminister bleibt, ist fraglich, zumal er gegen die von Seehofer angekündigten Reformen in der Flüchtlingspolitik und bei der Staatsbürgerschaft ist. Profitieren könnte CSU-Nachwuchs Dorothee Bär, deren Schwerpunkt das Thema Familie ist. Sie kommt auch für Verbraucherschutz in Frage.

Merkels Vertrauter Pofalla könnte Energie- oder Wirtschaftsminister werden, sofern dieses Ressort nicht an Gabriel fällt. Der bisherige Umweltminister Peter Altmaier wird wiederum als Nachfolger von Pofalla auf dem Posten des Kanzleramtsministers gehandelt.

(brö/qua)
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