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Peer Steinbrück: "Da ist etwas aus dem Lot geraten"

Peer Steinbrück : "Da ist etwas aus dem Lot geraten"

Der SPD-Kanzlerkandidat über den Zusammenhalt der Gesellschaft, seinen Wahlkampf und seine Frau Gertrud

Was hat Sie auf Ihren bisherigen Wahlkampf-Reisen überrascht?

 Peer Steinbrück spricht in seinem Büro in der SPD-Zentrale mit den Redakteurinnen Rena Lehmann (M.) und Eva Quadbeck.
Peer Steinbrück spricht in seinem Büro in der SPD-Zentrale mit den Redakteurinnen Rena Lehmann (M.) und Eva Quadbeck. Foto: Georg Hilgemann/newsimages.de

Steinbrück Die Neugier der Menschen hat mich überrascht. Ich habe festgestellt, dass die Themen, die die SPD setzt, durchaus die richtigen sind.

Worauf sind Sie von den Menschen aufmerksam gemacht worden?

Steinbrück Viele Menschen treibt der bröckelnde Zusammenhalt in der Gesellschaft um. Das hat sich mit der Banken- und Wirtschaftskrise nochmal verstärkt. Viele haben den Eindruck, da ist etwas aus dem Lot geraten, da wird gesellschaftlicher Zusammenhalt zersetzt. Das Bildungssystem ist nicht durchlässig, die Finanzausstattung vieler Kommunen ist marode. 7,8 Millionen Menschen arbeiten zu einem Stundenlohn unter 8,50 Euro. Das alles sind Symptome, die auf eine wachsende Spaltung der Gesellschaft in oben und unten hindeuten.

Noch nie hatten so viele Menschen einen Arbeitsplatz wie heute.

Steinbrück Das ist aber nur die halbe Wahrheit. Die andere Hälfte lautet: Leiharbeit, Zeitarbeit, Werkverträge haben erheblich zugenommen. Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Jobs hat zwar auch zugenommen, aber nicht das Arbeitsvolumen insgesamt. Etwa 22 Prozent der abhängig Beschäftigten werden schlecht bezahlt und sind in unsicheren Verträgen.

Also lieber keine Arbeit als schlechte Arbeit?

Steinbrück Ich will gute Arbeit und fair bezahlte Arbeit.

Selbst mit einem Mindestlohn von 8,50 Euro wird es weiter Aufstocker geben...

Steinbrück Es wäre trotzdem ein erheblicher Fortschritt. Zurzeit arbeiten 1,4 Millionen Menschen Vollzeit und müssen anschließend von den Steuerzahlern aufgestockt werden. Das kostet elf Milliarden Euro.

Warum wollen Sie nun das Thema Pflege zur Chefsache machen?

Steinbrück Weil wir in diesem Bereich erhebliche Defizite haben: Wir brauchen mehr Pflegepersonal, weil die Pflegebedürftigen mehr Zeit für Zuwendung brauchen. Deshalb wollen wir in den nächsten vier Jahren in Deutschland 125 000 zusätzliche, tariflich entlohnte Stellen für Pflegerinnen und Pfleger schaffen.

Wer bezahlt das?

Steinbrück Wir wollen das durch eine Erhöhung des Beitrags zur Pflegeversicherung um 0,5 Prozentpunkte finanzieren. Das ist eine gerechte und faire Lösung. Gleichzeitig geht es darum, ein Berufsbild "Pflege" einzuführen.

Die SPD lag zuletzt bei 22 bis 26 Prozent. Wie können Sie glauben, dass Rot-Grün doch noch zu schaffen ist?

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Steinbrück Aus der Erfahrung vergangener Wahlkämpfe sage ich: Das Rennen entscheidet sich in den letzten vier bis sechs Wochen. Es entscheidet sich nicht über Umfragen und Zeitungskommentare.

Gibt es doch eine große Koalition?

Steinbrück Das ist nicht das, was die SPD anstrebt. Und ich für mich persönlich habe das von Beginn an ausgeschlossen. Dem gibt es nichts hinzuzufügen.

Warum schließen Sie die große Koalition nicht offiziell aus?

Steinbrück Die SPD sagt: Wir wollen keine große Koalition. Wir schließen definitiv aus, eine Koalition mit der Linkspartei einzugehen oder auch, uns von denen tolerieren zu lassen. Ansonsten gibt es keine Veranlassung, Grundsatzbeschlüsse zu fassen, die langfristig ein Klotz am Bein sein können. Demokratische Parteien müssen prinzipiell miteinander koalitionsfähig sein. Wir haben 2005 bis 2009 unsere Erfahrung mit einer großen Koalition gemacht. Wir waren der leistungsfähigere Teil, sind dafür aber nicht belohnt worden.

Wird man im September rückblickend sagen: Der öffentliche Streit mit Parteichef Sigmar Gabriel war der Wendepunkt im Wahlkampf?

Steinbrück Nein. Es gibt nicht den Urknall, der Wahlkämpfe bestimmt. Im Übrigen ist das Thema der öffentlichen Auseinandersetzung für die SPD erledigt. Ich stehe dazu, dass der Weckruf 100 Tage vor der Bundestagswahl erforderlich war. Fall erledigt.

Der gemeinsame emotionale Auftritt mit Ihrer Frau ist positiv aufgenommen worden. Wird es weitere geben?

Steinbrück Ja, aber es wird keine Inszenierungen geben. In dieser Art werden wir das auch nicht wiederholen. Sie wird in dem einen oder anderen Interview mit mir auftauchen. Und sie wird mich ab Mitte Juli, wenn sie als Lehrerin an ihrem Gymnasium in den Ruhestand verabschiedet wurde, auch das eine oder andere Mal bei Veranstaltungen begleiten.

(qua)