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CSU-Chef Markus Söder analysiert Wahl-Niederlage - Kandidat unbeliebt, Strategie schwach

CSU-Chef Söder analysiert Wahl-Niederlage : „Am Ende wollten die Deutschen einen anderen Kanzlerkandidaten“

Während Daniel Günther den Mangel an Zusammenhalt im Wahlkampf beklagt, führt CSU-Chef Markus Söder das schlechte Ergebnis der Union bei der Bundestagswahl auf den unpopulären Kanzlerkandidaten Armin Laschet und eine schwache Wahlkampfstrategie zurück.

„Es ist einfach so: Am Ende wollten die Deutschen einen anderen Kanzlerkandidaten als den, den CDU und CSU aufgestellt haben“, sagte Söder am Samstag bei der Landesversammlung der Jungen Union in Deggendorf. „Genauso wie es eine Rolle gespielt hat, dass wir von Anfang an nicht ganz sicher waren, welche Strategie wir inhaltlich eigentlich fahren.“

Die CSU habe sich „inhaltliche Akzente der Erneuerung“ erhofft. Als ein Beispiel nannte Söder die Forderung nach Steuerentlastungen für Mittelschicht, Unternehmensgründer und Leistungsträger. „Nur der Hinweis darauf, es ändert sich nichts, ist keine Motivation, keine Stimulation.“

Ohne die CDU beim Namen zu nennen, forderte Söder die Schwesterpartei auf, sich in Berlin nicht bei FDP und Grünen anzubiedern, um in der Regierung bleiben zu können. „Die Ampel ist am Zug“, sagte der CSU-Chef. Nur vor der Tür zu sitzen und darauf zu warten, dass man bei irgendeiner hakenden Verhandlung mit der Ampel dann mal zufällig reingeholt wird, sei schwierig. „Wir sind nicht nur der dauerhafte Ersatzkandidat.“

Söder nannte die Wahlniederlage eine Zäsur für CDU und CSU. „Die Union hat überall verloren, und zwar breit und tief. (...) Wir sind bei den Jungwählern nur noch auf Platz vier.“ Auch die CSU habe ein schlechtes Ergebnis eingefahren, „ein sehr schlechtes“. „Es war auch so, dass unser eigenes Personal nicht so zog, wie wir es erwartet haben.“

Aber Söder bläst auch zarter Gegenwind in der eigenen Partei entgegen. Bei der Landesversammlung der Jungen Union stimmten die Delegierten am Samstag mit großer Mehrheit dafür, Söders Namen aus einer Passage der Erklärung zu streichen, die der JU-Landesvorstand zur Aufarbeitung der Niederlage bei der Bundestagswahl entworfen hatte. Anlass der symbolträchtigen Abstimmung waren Vorbehalte, dass Söder in seiner Partei zur alles dominierenden Figur geworden sei. Notwendig sei Teamarbeit und keine Ein-Mann-Show, sagte der Delegierte Stefan Meitinger, der unter Beifall den Antrag zur Streichung von Söders Namen einbrachte.

„Es ist Zeit, (...) ein schlagkräftiges, frisches Team hinter unserem starken Zugpferd Markus Söder zu bilden, das glaubhaft die ganze Bandbreite einer Volkspartei abdeckt“, hieß es im ursprünglichen Entwurf. In der schließlich verabschiedeten Fassung fehlte dann das „Zugpferd Markus Söder“, es blieb nur das „frische Team“. Die Versammlungsleitung hatte noch versucht, die Abstimmung zu entschärfen und einen Kompromissvorschlag vorzulegen, fand aber kein Gehör. „Nein“, scholl es aus dem Saal. Einen Aufstand gegen Söder bedeutet die Abstimmung nicht. Söders Rede zuvor hatten die etwa 300 JU-Delegierten noch applaudiert.

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Auch Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat beim Schleswig-Holstein-Tag der Jungen Union den Mangel an Zusammenhalt im Wahlkampf beklagt. Natürlich sei Armin Laschet kein Grund gewesen, weshalb die Menschen im Wahlkampf zur CDU gekommen seien, sagte Günther am Samstag in Meldorf. Es sei so ziemlich alles im Wahlkampf schief gelaufen, was schief laufen konnte. Doch Laschet sei nicht allein für das Wahlergebnis verantwortlich, nicht alle hätten an einem Strang gezogen. Der Kanzlerkandidat sei im Regen stehen gelassen worden.

Eine Beteiligung der Basis bei der Suche nach einem neuen CDU-Vorsitzenden sieht der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein kritisch. Er zog einen Vergleich zur Wahl von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als SPD-Vorsitzende. Die Basisbeteiligung habe der SPD nicht geholfen. Der Wunsch einer Beteiligung in der CDU komme eher daher, dass die Basis die Entscheidungen der Parteispitze in der Vergangenheit nicht habe nachvollziehen können.

Einen Seitenhieb gab es für Söder: Andere in ein schlechtes Licht zu stellen, um selbst besser zu glänzen - das habe man in seiner Zeit als Politikwissenschaftler „södern“ genannt, so Günther.

Der Bundestagsabgeordnete und CDU-Landesvorsitzende in Hamburg, Christoph Ploß, fordert eine stärkere Mitgliederbeteiligung bei der Suche nach einem Nachfolger für CDU-Chef Armin Laschet. „Nur so kann es gelingen, der entstandenen Entfremdung zwischen den Gremien der Bundespartei und der Basis entgegenzuwirken“, sagte Ploß am Samstag. Es müsse zudem geregelt ablaufen und dürfe kein Scherbengericht geben. Ploß dankte Laschet dafür, dass er den Weg für einen Neuanfang freigemacht habe, dafür gebühre ihm Respekt.

Der Hamburger CDU-Politiker ist zudem der Ansicht, dass ein starkes Team aus den unterschiedlichen Strömungen der Partei gebildet werden müsse. Hierzu gehören seiner Ansicht nach neben Gesundheitsminister Jens Spahn, dem Vorsitzenden der Mittelstands- und Wirtschaftsunion Carsten Linnemann und Friedrich Merz auch „starke Frauen“ wie die stellvertretende Bundesvorsitzende Silvia Breher, die Bundestagsabgeordneten Ronja Kemmer und Jana Schimke sowie Wiebke Winter, die Landesvorsitzende der Jungen Union in Bremen.

(felt/dpa)