Corona-Krise, Wiederaufbaufonds, Ganztagsbetreuung Wo kommt all das Geld her?
Analyse | Berlin · Ob es um die Corona-Krise, den Wiederaufbau nach der Flutkatastrophe oder die Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder geht – für alles hat die Bundesregierung derzeit genügend Geld. Warum der Bund seine Kasse für alles öffnen kann, woher das Geld kommt und wie es unter die Leute gebracht wird.
Finanzminister Olaf Scholz (SPD, links) und Kanzlerin Angela Merkel (CDU, rechts) können aus dem Vollen schöpfen.
Foto: AFP/JOHN MACDOUGALLWarum hat der Bund derzeit so viel Geld? Nach dem Ausbruch der Corona-Krise Anfang 2020 hat die große Koalition finanzpolitisch umgesteuert: Das bisherige Ziel eines ausgeglichenen Haushalts, wonach sich Steuereinnahmen und Ausgaben in einem Haushaltsjahr stets ausgleichen sollten, wurde aufgegeben. Statt dessen erhöhte die Regierung ihre Ausgaben wegen der Corona-Krise drastisch und finanzierte sie mit neuen Schulden. Die Schuldenbremse wurde mit dem Verweis auf die außerordentliche Notlage der Pandemie 2020 und 2021 ausgesetzt. Im laufenden Jahr soll die Neuverschuldung einen Nachkriegs-Rekordwert von 240 Milliarden Euro erreichen. Auch im kommenden Jahr soll die neue Bundesregierung noch einmal rund 100 Milliarden Euro an neuen Schulden machen dürfen – wieviel es am Ende tatsächlich sein werden, wird aber der neue Bundestag entscheiden. 2023 soll der Bund dann nach bisherigen Plänen zur Schuldenbremse zurückkehren: Ihre Aussetzung abermals mit der Corona-Krise zu erklären, wird dann wohl nicht mehr möglich sein.