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Bundestagswahl 2021: Olaf Scholz zurückhaltend gegenüber SPD-Mitgliederentscheid vor Koalitionsbildung

Nach Kühnerts Vorstoß : Scholz zurückhaltend gegenüber SPD-Mitgliederentscheid vor Koalitionsbildung

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich bei einem seiner letzten Auftritte vor der Bundestagswahl zurückhaltend gegenüber einem Mitgliederentscheid seiner Partei vor der Bildung einer neuen Regierungskoalition auf Bundesebene gezeigt.

„Das entscheiden wir dann, wenn es ansteht“, sagte Scholz lediglich bei einem Gespräch mit der Redaktion von MediaPioneer in Potsdam. Er reagierte damit auf den Vorschlag des stellvertretenden SPD-Parteivorsitzenden Kevin Kühnert, der erklärt hatte, er gehe vor einer Koalitionsbildung von einem solchen Mitgliederentscheid aus. Die SPD sei eine „Mitmachpartei“, so Kühnert.

Scholz räumte zwar ein, Mitgliederentscheide in seiner Partei hätten „durchaus funktioniert“ in der Vergangenheit. Nun gelte es aber erst einmal, den Wahltag abzuwarten.

Die SPD-Basis hatte 2013 über den Eintritt in die damalige große Koalition abgestimmt. 2019 war Scholz allerdings bei einem solchen Votum im Rennen um den Parteivorsitz Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans unterlegen.

Scholz betonte im Gespräch mit MediaPioneer auch sein gutes Verhältnis mit FDP-Chef Christian Lindner. Man duze sich nicht, könne aber belastbar vertraulich sprechen. Dem SPD-Spitzenkandidaten wird nachgesagt, er bevorzuge ein Dreierbündnis mit Grünen und FDP gegenüber einer Koalition mit der Linkspartei. Diese Möglichkeit schloss er aber in Potsdam auch nicht aus.

Scholz stellte zudem auf seiner letzten Veranstaltung vor der Bundestagswahl in seinem Wahlkreis in Potsdam noch einmal die Sozialpolitik in den Mittelpunkt. Mit ihm als Bundeskanzler werde „das Leben bezahlbar“, sagte Scholz am Samstag in der brandenburgischen Hauptstadt. Er sprach die Themen Wohnung, Rente und Mindestlohn an. Zudem ging Scholz auf den Kampf gegen den Klimawandel ein.

Der SPD-Kanzlerkandidat hielt in Potsdam nur eine sehr kurze Rede; das Publikum konnte anschließend aber Fragen stellen. Scholz sagte, er werde sich dafür einsetzen, dass es in Deutschland genug bezahlbare Wohnungen gebe.

Einen Anstieg des Renteneintrittsalters werde es mit der SPD nicht geben. Bereits im ersten Jahr werde der Mindestlohn auf zwölf Euro pro Stunde angehoben; das bedeute eine Gehaltserhöhung für zehn Millionen Menschen.

Beim Klimaschutz hätten die Menschen bei den Demonstrationen am Freitag „den Finger in die Wunde gelegt“, sagte Scholz weiter. Der globale menschengemachte Klimawandel müsse aufgehalten werden. Deutschland könne die Technologien schaffen, die auch in anderen Teilen der Welt eingesetzt werden könnten, um dieses Ziel zu erreichen.

(mba/dpa/AFP)