1. Politik
  2. Deutschland
  3. Bundestagswahl

Bundestagswahl 2021 News: FDP entscheidet bei digitalem Bundesparteitag über Wahlprogramm

Bundestagswahl 2021 : FDP entscheidet bei digitalem Bundesparteitag über Wahlprogramm

Die FDP entscheidet ab Freitag auf ihrem digitalen Bundesparteitag über ihre Ausrichtung für die Bundestagswahl. Alle wichtigen Entwicklungen rund um die Bundestagswahl 2021 lesen Sie hier.

  • 5/14/21 4:38 PM
  • 5/14/21 4:01 PM
  • 5/14/21 1:54 PM
  • 5/14/21 11:10 AM
  • 5/14/21 10:13 AM
  • 5/14/21 6:38 AM
  • 5/12/21 5:41 PM
  • 5/9/21 2:59 PM
    Großer Rückhalt für den Kanzlerkandidaten der Genossen: Olaf Scholz wird beim virtuellen SPD-Parteitag mit 96 Prozent zum Kandidaten gewählt.
  • 5/9/21 1:52 PM
    Der SPD-Bundesparteitag am 9. Mai hat mit über 99 Prozent Zustimmung das Programm für die Bundestagswahl am 26. September beschlossen. Darin plädieren die Sozialdemokraten für mehr Investitionen und höhere Steuern für einige sowie für mehr Geld für Soziales und Löhne. Ihre Vorhaben beim Klimaschutz sowie zu Mobilität, Digitalisierung und Gesundheit erklärt die SPD zu Zukunftsmissionen. Der Mindestlohn soll auf zwölf Euro steigen und die Hartz-IV-Grundsicherung durch ein Bürgergeld ersetzt werden. Im Klimaschutz schärfte der Parteitag die Ziele zur Eindämmung der Erderwärmung nach. Bis 2030 solle der Ausstoß von Treibhausgasen um 65 Prozent im Vergleich zu 1990 verringert werden, damit Deutschland spätestens 2045 klimaneutral sei.
  • 5/9/21 12:59 PM
    Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat vor dem Niedergang der Volksparteien und vor autoritären Tendenzen gewarnt. „Wo kommt eine Demokratie denn hin, wenn sie nur noch Stimmungen widerspiegelt?“, sagte Schäuble der Berliner „tageszeitung“. Gerade in einer Zeit, in der die Veränderungen so groß und so schnell und Stimmungen so volatil seien, würden Strukturen gebraucht, die Stabilität geben. Dafür stünden Volksparteien.
    Modelle mit eher schwachen Parteien und starken, charismatischen Personen an der Spitze wie bei dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz und dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) hält Schäuble für „nicht unproblematisch“, auch wenn er keinem der Genannten unlautere Motive unterstelle, „im Gegenteil“, sagte er.
    Die Gefahr liege „in der Bewegung, in der ungelösten Frage, was eigentlich danach kommt“, so Schäuble. „Wenn es nicht mehr funktioniert, werden irgendwann die Rufe nach dem starken Mann laut - oder, wie in Frankreich, vielleicht nach der starken Frau.“ Oder es ende auf den Stufen des Kapitols. „Demokratie alleine hilft uns nichts." Auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sei mit demokratischen Mitteln gewählt worden. „Eine freiheitliche Ordnung kann nur mit Institutionen stabil sein."
  • 5/8/21 1:38 PM
    Gerade erst im Umfrage-Hoch angekommen, müssen sich die Grünen mit einer Personalie aus den eigenen Reihen befassen: Boris Palmer hat erneut mit einer Äußerung für Wirbel gesorgt.
  • 5/3/21 6:27 PM
    Trotz zuletzt relativ niedriger Umfragewerte hält SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz seine Partei im Bundestagswahlkampf längst nicht für abgehängt. „Eine Voraussetzung ist schon geschafft. CDU/CSU wissen, dass sie nicht über 30 Prozent kommen, so dass wir jetzt mit einem sehr guten Ergebnis deutlich in den oberen 20 Prozent auch die nächste Regierung führen können“, sagte der Bundesfinanzminister in der ZDF-Sendung „Was nun...?“. Die SPD habe „die richtigen Vorschläge“, wie es in Deutschland weitergehen solle. „Deshalb glauben wir, dass wir auch vorne liegen könnten.“ Man habe sich in der Partei bewusst dafür entschieden, den Kanzlerkandidaten schon früh zu nominieren – anders als dies Union und Grüne getan hätten.
    Die SPD liegt derzeit in Umfragen bundesweit um die 15 Prozent.
  • 5/3/21 12:18 PM
    Die CSU steht im Bundestagswahlkampf geschlossen hinter der Kanzlerkandidatur von CDU-Chef Armin Laschet. „Wir hatten ja bislang nur die Beschlusslage im Präsidium, dass wir sozusagen die Entscheidung respektieren“, sagte CSU-Chef Markus Söder am 3. Juni nach einer Videokonferenz des CSU-Vorstands. Der CSU-Vorstand habe daher noch einmal klar gemacht, „dass wir einen gemeinsamen Wahlkampf führen wollen, dass wir entschlossen sind, diese Gemeinsamkeit herzustellen“, sagte Söder. Deswegen gebe es auch noch mal ein bewusstes Ja zum Kanzlerkandidaten der Union.

  • 5/1/21 12:20 PM
    Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger übt im Interview mit unserer Redaktion deutliche Kritik am Programm der Grünen für die Bundestagswahl, lobt dagegen CDU-Chef Armin Laschet als Vermittler und fordert von der nächsten Regierung eine große Rentenreform.
  • 4/25/21 3:42 PM
    CDU-Chef und Kanzlerkandidat Armin Laschet hat den Hauptgegner der Union bei der Bundestagswahl im September beim Namen genannt. Das seien die Grünen, sagte er in einem Interview. Auch wenn die inhaltlich nicht viel zu bieten hätten.

  • 4/25/21 7:46 AM
    Schahina Gambir kam als kleines Kind mit ihren Eltern aus Afghanistan nach Deutschland. Jetzt kandidiert sie als Grüne für den Bundestag. Die Gefahr, rassistisch beschimpft zu werden, nimmt sie in Kauf – für die Demokratie. [RP+]
  • 4/25/21 6:24 AM
    „Ich kann mir keine Koalition mit Frau Baerbock vorstellen“, sagte der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion NRW Christof Rasche beim digitalen Landesparteitag in Köln.
  • 4/25/21 6:22 AM
    SPD-Kandidat Scholz spricht seinen Konkurrenten von der Union und den Grünen, Laschet und Baerbock, derweil die Eignung für das Kanzleramt ab.
Tickaroo Live Blog Software
(lha/mba/bora)