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Bundestagswahl 2021: Fünf NRW-Landtagsabgeordnete ziehen in Bundestag ein

Ergebnisse der Bundestagswahl 2021 : Fünf NRW-Landtagsabgeordnete ziehen in den Bundestag ein

Neben NRW-Ministerpräsident Armin Laschet haben noch vier weitere Mitglieder des Landtages ein Bundestagsmandat errungen. Diese könnten theoretisch sogar beide Mandate parallel ausüben.

Neben NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) haben vier weitere Landtagsabgeordnete bei der Wahl am Sonntag ein Bundestagsmandat errungen. Nach Angaben des Bundeswahlleiters werden insgesamt drei Landtagsabgeordnete der CDU, einer der SPD und einer der AfD dem nächsten Bundestag angehören. Laschet steht auf dem ersten Platz der CDU-Landesliste in NRW.

Neben Laschet zieht sein Parteikollege Stefan Nacke über die CDU-Landesliste in den Bundestag ein. Der CDU-Politiker Henning Rehbaum gewann in seinem Wahlkreis Warendorf das Direktmandat. Von der SPD schaffte Jürgen Berghahn mit dem Direktmandat im Wahlkreis Lippe I den Sprung nach Berlin. Der AfD-Abgeordnete Roger Beckamp zieht über die Landesliste seiner Partei ebenfalls in den Bundestag ein.

Nach Auskunft der Landtagsverwaltung ist es rechtlich möglich, zugleich Landtagsabgeordneter in Nordrhein-Westfalen zu sein und dem Bundestag anzugehören. „Es gibt keine Unvereinbarkeit von Bundestags- und Landtagsmandat“, teilte ein Sprecher mit. Allerdings seien solche Doppelmandate in den vergangenen Jahren in der Praxis eine Ausnahme gewesen. Es habe sie meist nur für eine Übergangszeit gegeben.

Die Landesverfassung bestimme allerdings, dass ein Mitglied der Landesregierung nicht gleichzeitig Mitglied des Bundestags oder der Bundesregierung sein könne, erklärte der Landtagssprecher weiter. Die Mitgliedschaft eines neu gewählten Abgeordneten im Bundestag beginne mit der konstituierenden Sitzung. Falls Laschet sein Mandat annehme, müsste er spätestens dann sein Amt als Ministerpräsident niederlegen. Die konstituierende Sitzung des neuen Parlaments hat der Ältestenrat derzeit für den 26. Oktober geplant.

(chal/dpa)