Wer kommt ins Kabinett? : Sozialdemokraten ringen um Ministerposten

Anders als Grüne und FDP will die SPD ihre Kabinettsaufstellung erst kurz vor der Kanzlerwahl bekanntgeben. Hinter den Kulissen wird um die Posten gerungen. Bei der gleichen Verteilung an Frauen und Männer gibt es unterschiedliche Auffassungen.

Die Grünen haben ihre designierten Kabinettsmitglieder bereits benannt, die FDP ebenfalls. Die SPD will sich damit allerdings noch Zeit lassen – oder muss es. Denn die Verteilung der insgesamt acht Spitzenposten ist kompliziert und bislang nur in einem Fall klar: Olaf Scholz soll Kanzler des Ampel-Bündnisses werden.

Um die sieben SPD-Ministerjobs wird derzeit heftig gerungen. Zu vergeben sind das Kanzleramt, das Arbeitsministerium sowie die Ressorts für Gesundheit, Verteidigung, Innen, Bauen und wirtschaftliche Entwicklung. Allerdings gilt Scholz` langjähriger Begleiter und derzeitige Staatssekretär im Finanzministerium, Wolfgang Schmidt, bereits als gesetzt für den Chefposten im Kanzleramt. Und auch der bisherige Arbeitsminister Hubertus Heil darf sich Hoffnungen machen, erneut für den Job auserkoren zu werden. Doch – so ist in der SPD zu hören – sicher ist selbst das noch nicht. 

Denn für alle Ministerposten gilt: Eine kleine Gruppe von Spitzengenossen entscheidet über die Verteilung. Dazu gehören Olaf Scholz, die derzeitigen Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, Generalsekretär Lars Klingbeil sowie Fraktionschef Rolf Mützenich. Sie wollen dem Vernehmen nach erst nach einem Sonderparteitag am 4. Dezember, bei dem über den Koalitionsvertrag abgestimmt werden wird, das Personaltableau vorstellen. Die Kanzlerwahl ist für den 8. Dezember geplant.

Weil Olaf Scholz ein paritätisch besetztes Kabinett aus Frauen und Männern versprochen hat und diverse Regeln des Proporzes befolgen muss, schränkt das seine Auswahlmöglichkeiten ein. Von den sieben SPD-Posten neben ihm müssen vier an Frauen gehen. Dann sei Scholz’ Zusage erfüllt, heißt es in der SPD. Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF), Maria Noichl, sieht das anders. „Olaf Scholz hat versprochen, sein Kabinett gleichermaßen mit Frauen und Männern zu besetzen. Das darf sich aber nicht nur auf die Ministerposten beziehen und damit im Schaufenster enden.“ Ein paritätisch besetztes Kabinett wäre es erst, wenn auch die Posten für Staatssekretäre und Staatsminister ebenfalls in gleichen Teilen an Frauen gingen, so Noichl. „Zudem muss die neue Bundesregierung darauf achten, dass in den Ressorts auch die Abteilungsleitung paritätisch verteilt wird. Nur so entstehen dauerhaft gemischte Hierarchien“, meint die Chefin der SPD-Frauenorganisation. Ferner sollte der Osten am Kabinettstisch ebenso vertreten sein wie Sozialdemokraten mit „Migrationsgeschichte“, wie es in der SPD heißt.

  • Die potenziellen Ampel-Koalitionäre auf dem Marsch
    Minister im neuen Ampel-Kabinett : Und wer wird jetzt was?
  • Annalena Baerbock und Robert Habeck sind
    Ärger bei Grünen-Urabstimmung : Plötzlich Zoff um Posten - Özdemir verdrängt Hofreiter vom Ministeramt
  • Neues Machtzentrum? Der designierte Bundesfinanzminister Christian
    Ampel-Koalitionsvertrag : Die FDP ist glücklich über ihre Verhandlungserfolge

Die Liste, wer für die Ämter infrage kommt, ist lang und höchst spekulativ. Ein Name stach zuletzt aber heraus. So wird Gesundheitsexperte Karl Lauterbach für den Posten des Gesundheitsministers gehandelt. Sein Sachverstand in der Corona-Pandemie wird parteiübergreifend geschätzt. Selbst Noch-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) tauschte sich regelmäßig mit ihm zu den Entwicklungen in der Krise und möglichen Maßnahmen aus. Seine Expertise und Omnipräsenz in den Fernsehsendungen ergebe aber keinen Automatismus für das Ministeramt, ist in der SPD zu hören. Die lauten Forderungen nach Lauterbach am Kabinettstisch könnten ihm am Ende sogar schaden, wenn er es nicht wird. Lauterbach selbst hält sich mit Äußerungen entsprechend zurück. Olaf Scholz soll dem Vernehmen nach die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Sabine Dittmar, für das Amt favorisieren.