Habeck zu Personalentscheidungen „Die Frage, wer Vizekanzler wird, ist völlig irrelevant“
Berlin · Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat seine Partei davor gewarnt, sich schon jetzt auf die Verteilung von Posten festzulegen. Grünen-Chef Habeck nahm ihm aber rasch den Wind aus den Segeln.
„Wir verhandeln eine Regierung, die Deutschland auf den 1,5-Grad-Pfad bringt“, sagte der frühere Umweltminister und Fraktionschef im Bundestag dem „Spiegel“. Danach werde entschieden, wer welchen Posten bekommt. „Das entscheidet die Partei und nicht nur zwei Personen in persönlichen Gesprächen.“
Damit kritisierte Trittin die Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck. Habeck hatte am Montag auf die Frage, wer bei einer Regierungsbeteiligung den Posten des Vizekanzlers übernehmen wird, gesagt: „Gehen Sie davon aus, dass wir komplett sortiert sind.“
Parteichef Robert Habeck machte am Dienstag vor einer Fraktionssitzung klar, dass „selbstverständlich am Ende eines solchen Prozesses über Inhalt und Personal - das gesamte Tableau - die Partei über einen Parteitag oder eine Mitgliederbefragung“ entscheiden werde. Zum jetzigen Zeitpunkt sei die Frage, wer von den Grünen den Vizekanzleposten übernehmen werde, „völlig irrelevant“. „Wir haben ja nicht mal einen Kanzler.“
Habeck bekräftigte aber, dass er sich mit seiner Co-Vorsitzenden, der bisherigen Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock, mit Blick auf die anstehenden Verhandlungen schon über alle relevanten Fragen verständigt habe. Schon am Montag hatte er auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Baerbock auf die Frage, wer denn den Vizekanzlerposten übernehmen werde, gesagt: „Gehen Sie davon aus, dass wir komplett sortiert sind.“ Man wolle das jetzt aber nicht „zu Markte tragen“.
Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Online) berichtete, dass die beiden sich schon vor längerer Zeit für den Fall eines schlechten Wahlergebnisses auf Habeck als Vizekanzler verständigt hätten. Der Deutschen Presse-Agentur wurden die Angaben aus Parteikreisen bestätigt.
Die Nummer eins im Wahlkampf wäre damit in der neuen Regierung nur noch die Nummer zwei der Grünen. Die beiden Parteivorsitzenden sind bei der Bundestagswahl zwar als Spitzenduo angetreten, Baerbock hatte als Kanzlerkandidatin aber eine herausgehobene Rolle. Die Grünen erzielten zwar ihr bestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl, blieben aber mit 14,8 Prozent hinter ihren Erwartungen. In den Umfragen hatten sie in den Monaten vor der Wahl deutlich besser gelegen.
