Streit um Bundestagsvize-Posten AfD versucht einen Trick – und scheitert
Berlin · Die AfD hat sich eine neue Strategie ausgedacht, damit doch noch einer ihrer Abgeordneten zum Bundestagsvizepräsidenten gewählt wird - allerdings ohne Erfolg
Neben dem Verteidigungspolitiker Gerold Otten, der schon einmal nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hatte, sollten auch Paul Podolay und Martin Renner kandidieren.
Ein Sprecher der Bundestagsverwaltung erklärte jedoch am Abend auf Anfrage: „Die AfD hat keinen zulässigen Antrag für die Wahl eines Vizepräsidenten vorgelegt.“ Deshalb werde es am Donnerstag keinen neuen Wahlgang geben.
Dahinter steckt der Gedanke, dass, wer nur einen Posten besetzen darf, dafür nicht mehrere Kandidaten präsentieren darf. Über den Plan der AfD hatte zuerst „Focus Online“ berichtet.
Die Fraktion wolle deshalb nun am Donnerstag entscheiden, wie man mit der neu entstandenen Situation umgehen werde, erklärte der Sprecher der AfD-Fraktion, Christian Lüth. Otten ist bereits der dritte AfD-Kandidat, der bei der Wahl für den Stellvertreter-Posten durchgefallen ist. Zuvor waren bereits Albrecht Glaser und Mariana Harder-Kühnel jeweils drei Mal nicht gewählt worden. Bei Glaser hatten Abgeordnete der anderen Fraktionen Äußerungen zur Religionsfreiheit für Muslime in Deutschland kritisiert. Gegen Harder-Kühnel gab es keine konkreten Vorwürfe.
