Bundestag: Wolfgang Kubicki ruft AfD-Mann Thomas Seitz wegen "Mahnmal der Schande" zur Ordnung

Heftige Kritik an AfD im Bundestag: Kubicki ruft AfD-Mann wegen "Mahnmal der Schande" zur Ordnung

Nur einen Tag nach der leidenschaftlichen Bundestagsrede von Ex-Grünen-Chef Cem Özdemir gegen die AfD haben Abgeordnete von Union, SPD, FDP und Grünen die Rechtspopulisten erneut scharf kritisiert.

Die Aussagen der AfD seien "menschenverachtend", es handele sich um "offenen und ekelhaften Rassismus", sagte der Grünen-Abgeordnete Konstantin von Notz am Freitag in einer von seiner Fraktion initiierten aktuellen Stunde zur Erinnerungskultur. "Sie benutzen fast täglich Nazi-Vokabular, Sie plakatieren im Wahlkampf NPD-Parolen, Sie versuchen unsere Gesellschaft zu spalten und zu entsolidarisieren."

"Ihr Deutschsein ist eine Fratze"

Der CDU-Abgeordnete Patrick Sensburg sprach von einem "strukturellen Problem", das die AfD "mit der Rechtsradikalisierung der Themen" habe. "Und sie machen das absichtlich." Der FDP-Abgeordnete Stefan Ruppert erklärte, die AfD lege es immer wieder darauf an, ihre menschenfeindlichen Positionen im Parlament vorzutragen. "Ihr Deutschsein, das sie uns verkaufen, ist eine Karikatur, eine Fratze des Deutschseins", sagte der SPD-Abgeordnete Helge Lindh.

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Özdemir hatte am Donnerstag mit der AfD abgerechnet und ihr Rassismus sowie Verachtung des demokratischen Systems der Bundesrepublik vorgeworfen. Die AfD sei "aus demselben faulen Holz geschnitzt" wie der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, der Journalisten verhaften lasse, sagte Özdemir.

Der AfD-Abgeordnete Marc Jongen verwahrte sich am Freitag gegen die Vorwürfe und kritisierte, die aktuelle Stunde sei lediglich ein Vorwand für "Hetze gegen die AfD". "Wir kämpfen für Deutschland, für eine Alternative zur Abschaffung dieses Landes als staatliche und kulturelle Einheit, die sie alle betreiben, wie sie hier sitzen von den Altparteien", sagte Jongen. Özdemir rief er zu, besser von "Heimatwerten" zu schweigen: "Wer seine Heimat wirklich liebt, der zerstört sie nicht systematisch, wie Sie mit Ihrem Windradwahn und Ihrer Politik der Masseneinwanderung."

Vize-Bundestagspräsident Wolfgang Kubicki (FDP) musste die Abgeordneten mehrmals ermahnen. Der AfD-Abgeordnete Thomas Seitz erhielt einen Ordnungsruf, weil er in einer Zwischenbemerkung das Mahnmal zum Gedenken der jüdischen Opfer als "Mahnmal der Schande" bezeichnet hatte.

(felt)