Nach Zusammenbrüchen von Abgeordneten Bundestag will sich mit neuer Sitzungsstruktur nächtliche Plenartagungen ersparen
Berlin · Nachdem zwei Abgeordnete einen Zusammenbruch im Bundestag erlitten haben, wird sich das Plenum am Mittwoch mit einer neuen Sitzungsstruktur beschäftigen. Das Ziel: Keine Nachtsitzungen mehr.
Der Kostenpflichtiger Inhalt Bundestag will am Mittwoch über eine neue Sitzungsstruktur abstimmen, die den Abgeordneten Plenarsitzungen bis weit in die Nacht ersparen soll (13.00 Uhr). Die neu geregelte Tagesordnung sieht vor, Debatten um einige Minuten zu kürzen und diese gleichmäßiger auf die Tage der Sitzungswochen zu verteilen. Hintergrund ist, dass kürzlich zwei Abgeordnete Schwächeanfälle in Plenarsitzungen erlitten. Da die Fraktionen vorab kein Einvernehmen herstellen konnten, wird über die neue Tagesordnung nach einer Debatte abgestimmt.
Im Anschluss soll sich Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) eine Stunde lang den Fragen der Abgeordneten stellen (13.15 Uhr). Auf Antrag der Linksfraktion soll das Plenum dann ab 15.20 Uhr über das Thema Altersarmut debattieren. Zu den weiteren Themen des Mittwochs zählt der Jahresbericht des Wehrbeauftragten, für den eine dreiviertelstündige Debatte (ab 18.50 Uhr) angesetzt ist.
Demnach sollen die meisten Debatten von 38 auf 30 Minuten
verkürzt werden. Fünf Tagesordnungspunkte würden vom Donnerstag, an dem zuletzt immer wieder bis in den Morgen debattiert worden war, auf Mittwoch vorgezogen, hieß es. Auch die parlamentarische Fragestunde, die jeweils am Mittwoch angesetzt ist, werde um eine halbe Stunde auf 60 Minuten verkürzt.
Allein die AfD lehnt die Reform ab. „Wir lehnen das Gesamtpaket ab, weil es auch kürzere Redezeiten beinhaltet, was für kleinere Fraktionen schlecht ist - auch im Sinne einer vernünftigen Debattenkultur“, sagte der Sprecher der AfD-Fraktion, Christian Lüth.
