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Bundestag verlängert Anti-IS-Mandat der Bundeswehr

Weitere neun Monate : Bundestag verlängert Anti-IS-Mandat der Bundeswehr

Die Bundeswehr beteiligt sich auch weiterhin am internationalen Militäreinsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) auf der arabischen Halbinsel. Syrien ist allerdings nicht mehr als Einsatzgebiet enthalten.

Der Bundestag verabschiedete am Freitag in Berlin eine Verlängerung des Anti-IS-Mandats um neun Monate, bis zum 31. Oktober dieses Jahres. Weiterhin können demnach maximal 500 deutsche Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden. Syrien ist allerdings nicht mehr als Einsatzgebiet enthalten.

In namentlicher Abstimmung votierten 555 Abgeordnete für, 110 gegen die Fortführung des Einsatzes. Es gab eine Enthaltung.

Deutsche Soldaten sind seit 2015 an der internationalen Anti-IS-Mission beteiligt. Die Bundeswehr operiert dabei an verschiedenen Standorten und in mehreren Ländern. Im Irak steht die Ausbildung der dortigen Streitkräfte für den Anti-Terror-Kampf im Mittelpunkt. Darüber hinaus dient ein von der Bundeswehr betriebenes Überwachungsradar im Irak der Koordination im Luftraum.

Von der Luftwaffenbasis Al-Asrak in Jordanien aus starten die Tankflugzeuge für die Luft-Betankung von internationalen Kampfjets. Der Einsatz von Tornado-Aufklärungsflugzeugen über dem Irak und Syrien war bereits vor fast zwei Jahren beendet worden. Das bisherige Mandat läuft Ende Januar aus.

Die IS-Terrormiliz wurde 2017 von den Gebieten, die sie im Irak und in Syrien kontrolliert hat, vertrieben. Nach Einschätzung der internationalen Staatengemeinschaft stellen die Extremisten aber weiterhin eine ernstzunehmende Gefahr dar.

mey

(csi/epd)