Um ein weiteres Jahr Bundestag verlängert Afghanistan-Mandat
Berlin (rpo). Die Bundeswehr kann weiter ihren Aufgaben in Afghanistan nachkommen. Das dafür notwendige Mandat hat der Bundestag am Donnerstag mit großer Mehrheit um ein Jahr verlängert.
Für die Erneuerung des Mandats stimmten 509 von 560 Abgeordneten, dagegen 48. Drei enthielten sich der Stimme. Zuvor hatten sich die Fraktionen von SPD, Grünen und der Union für die Verlängerung ausgesprochen.
Die FDP-Fraktion lehnte sie ab, obwohl sie den Einsatz in Kabul befürwortet. Allerdings bezweifelt sie den Sinn der Wiederaufbauteams in Kundus und Faisabad. Die PDS ist generell gegen die Verlängerung.
Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) warb nachdrücklich für die Erneuerung des Mandats. Unter dem Eindruck des Raketenangriffs auf das Lager des Wiederaufbauteams in Kundus, bei dem am Mittwochabend drei deutsche und zwei Schweizer Soldaten verletzt wurden, würdigten er sowie zahlreiche andere Politiker den Einsatz der Truppe unter gefährlichen Bedingungen.
Außenminister Joschka Fischer (Grüne) würdigte die Ausweitung der Kabuler Zentralgewalt auf die afghanischen Provinzen als Verdienst der ISAF und mithin der Bundeswehr.
Insgesamt sind etwa 2.100 deutsche Soldaten im Afghanistan-Einsatz, die meisten in der Hauptstadt Kabul. In Kundus sind 240 von ihnen stationiert. Das zweite unter deutscher Leitung stehende Wiederaufbauteam hat am 1. September in Faisabad seine Arbeit aufgenommen. Dort sind derzeit etwa 110 Bundeswehrsoldaten stationiert.
