Bundestag: Mehr als 150 Abgeordnete haben bezahlten Nebenjob

Bundestag: Mehr als 150 Abgeordnete haben bezahlten Nebenjob

Bundestagsabgeordnete dürfen zusätzlich zu ihrer Arbeit im Parlament noch einem Nebenjob nachgehen und dafür Geld kassieren. Offenbar verdienen einige dadurch ordentlich etwas dazu.

Mehr als 150 der 709 Bundestags-Abgeordneten gehen einer bezahlten Nebentätigkeit nach. Das ergab eine gemeinsame Recherche von „Spiegel Online“ und dem Portal „abgeordnetenwatch.de“, die dafür die öffentlich zugänglichen Daten des Bundestags ausgewertet haben. Die höchsten Nebeneinkünfte hat demnach der CDU-Abgeordnete Albert Stegemann. Vor allem als Leiter des eigenen Landwirtschaftsbetriebs hatte er seit Beginn der Legislaturperiode Einkünfte von mindestens 585.000 Euro. Auf Stegemann folgen der FDP-Abgeordnete Carl-Julius Cronenberg (508.000 Euro), Stegemanns Parteikollege Hans-Georg von der Marwitz (360.000 Euro) und der AfD-Parlamentarier Enrico Komning (347.500 Euro).

Bezahlte Nebentätigkeiten von Abgeordneten sind erlaubt, doch die Parlamentarier sind verpflichtet, Einkünfte von mehr als 1000 Euro im Monat oder 10.000 Euro im Jahr anzugeben. Dabei müssen sie allerdings keine genaue Summe nennen, sondern sich nur in eine von zehn Verdienststufen einordnen.

Nach Recherchen von „Spiegel Online“ und „abgeordnetenwatch.de“ sind vor allem bei FDP und Union viele Nebenjobber:

  • 44 Prozent der FDP-Abgeordneten haben einen bezahlten Nebenjob.
  • Bei CDU und CSU sind es 26 Prozent.
  • Teils hunderttausende Euro : Die Nebeneinkünfte der NRW-Abgeordneten im Bundestag
  • Bei der SPD verdienen sich 15 Prozent der Abgeordneten etwas dazu.
  • Bei der AfD haben 18 Prozent Einkünfte aus Nebenjobs.
  • Bei der Linken sind es 14 Prozent.
  • Bei den Grünen haben 7 Prozent einen bezahlten Nebenjob.

Roman Ebener von abgeordnetenwatch.de möchte den Abgeordneten derartige Verdienstmöglichkeiten untersagen. „Nebentätigkeiten von Politikern in der Wirtschaft sind ein Einfallstor für Lobbyismus“, sagte Ebener. „Durch die Postenvergabe an Abgeordnete erkaufen sich Unternehmen einen exklusiven Zugang zur Politik.“ Stegemann sieht hingegen keine negativen Auswirkungen auf seine politische Arbeit. Bei „Spiegel online“ versicherte der Christdemokrat, sein Mandat stehe an erster Stelle.

(wer/dpa)