Bundestag Diäten der Abgeordneten steigen auf mehr als 10.000 Euro im Monat

Berlin · Erstmals werden die Bezüge der Bundestagsabgeordneten die Grenze von 10.000 Euro überspringen. Zum 1. Juli beläuft sich die Diät dann auf 10083,45 Euro brutto.

 Wolfgang Schäuble im leeren Bundestag (Symbolbild).

Wolfgang Schäuble im leeren Bundestag (Symbolbild).

Foto: dpa/Jörg Carstensen

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat die automatische Anhebung jetzt mit der Bekanntmachung in den Bundestags-Drucksachen formal in Kraft gesetzt. Zuerst hatte „Bild“ darüber berichtet.

Die Diäten der aktuell 709 Bundestagsabgeordneten werden jeweils zur Jahresmitte entsprechend der allgemeinen Lohnentwicklung angepasst. Die Erhöhung erfolgt ohne Aussprache und Abstimmung, weil das Parlament die automatische Anpassung für die gesamte Dauer der Wahlperiode beschlossen hat. Basis ist der vom Statistischen Bundesamt errechnete Anstieg der Nominallöhne im vergangenen Jahr.

Zurzeit erhalten die Bundestagsabgeordneten monatlich 9780,28 Euro. Hinzu kommt eine steuerfreie Aufwandspauschale, die jährlich zum 1. Januar an die Lebenshaltungskosten angepasst wird. Sie beträgt aktuell 4418,09 Euro pro Monat.

(felt/dpa)
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