Mehr als 10,8 Milliarden Euro: Bundestag bestätigt Bildungsetat

Mehr als 10,8 Milliarden Euro: Bundestag bestätigt Bildungsetat

Berlin (RPO). Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) kannin diesem Jahr über 10,86 Milliarden Euro verfügen. Das sind 660Millionen Euro oder 6,5 Prozent mehr als im vergangenen Jahr. DerBundestag bestätigte am Donnerstag mit den Stimmen der Koalition den"Zukunftsetat", der von der Opposition wegen mangelnderBildungsgerechtigkeit abgelehnt wurde.

Schavan lobte einen wachsenden Haushalt in Zeiten derWirtschaftskrise als "starkes Signal für Bildungspolitik".Schwerpunkte sollen frühkindliche Bildung, lokale Bildungsbündnisse,stärkere Forschungsförderung bei Gesundheit und Klimaschutz sowieeine Verbesserung der Lehre an den Hochschulen sein, sagte dieMinisterin. Hinzu kämen erstmals Anreize für private Investitionen inBildung und Forschung. "Wir wollen, dass dieses Land eineTalentschmiede ist."

Während die SPD Kürzungen beim BAföG und bei der Klimaforschungrügte, beklagte die Linke eine Unterfinanzierung derHochschullandschaft in Deutschland und eine Privatisierung vonBildungskosten. Die Grünen kritisierten das sogenannteKooperationsverbot, das dem Bund generell Unterstützung vonWissenschaftsvorhaben in den Ländern wegen deren Bildungshoheituntersagt. Die FDP nannte den Haushalt derweil ein"Leuchtturmprojekt" für mehr Bildung und Forschung.

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Der gesamte Bundeshaushalt wird am Freitag im Bundestag innamentlicher Abstimmung verabschiedet.

(DDP/felt)