Vier Milliarden Euro Bundestag beschließt Kita-Qualitätsgesetz

Berlin · Der Bundestag hat ein Gesetz verabschiedet, das Kitas verbessern soll. Damit verbunden ist eine Förderung des Bundes von vier Milliarden Euro für den Ausbau der Qualität der frühkindlichen Bildung.

Das Gesetz soll die Qualität von Kitas verbessern.

Das Gesetz soll die Qualität von Kitas verbessern.

Foto: dpa/Friso Gentsch

Die Qualität von Kitas soll besser werden. Der Bundestag verabschiedete am Freitag ein Gesetz, das entsprechende Maßnahmen wie etwa kleinere Gruppen sicherstellen soll. Damit verbunden ist eine Förderung des Bundes in den kommenden zwei Jahren von jeweils zwei Milliarden Euro für den Ausbau der Qualität der frühkindlichen Bildung.

Die Bundesländer sollen damit zugleich verpflichtet werden, bestimmte Standards wie die Förderung der Sprachentwicklung umzusetzen. Zugleich werden die Möglichkeiten für die Länder, mit den Bundesmitteln die Elternbeiträge zu senken, eingeschränkt.

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Die Union stimmte gegen das Gesetz. Neben den Regierungsparteien SPD, Grünen und FDP votierte auch AfD für die Vorlage. Die Linke enthielt sich.

Das aktuelle sogenannte Gute-Kita-Gesetz, das in der vergangenen Legislaturperiode beschlossen wurde, endet zum 31. Dezember. Das neue Kita-Qualitätsgesetz kann dann zu Jahresbeginn in Kraft treten. Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) muss sich im Anschluss mit den Ländern über die konkreten Fördermaßnahmen verständigen.

Zugleich läuft zum Jahresende des Bundesprogramm für Sprachkitas aus, in denen Fachkräfte die sprachliche Entwicklung von Kindern fördern. Die Länder sollen dann mit den Bundesmitteln eigene Programme zur Sprachförderung aufstellen. Der Bund hat sich mit den Ländern aber auf eine Übergangszeit geeinigt.

(kj/kna/afp)
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