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Einsatz in Afghanistan: Bundestag beschließt Abzugsmandat

Einsatz in Afghanistan : Bundestag beschließt Abzugsmandat

Der Bundestag hat am Freitag mit breiter Mehrheit das neue Bundeswehrmandat für Afghanistan beschlossen. In namentlicher Abstimmung votierten 435 Abgeordnete für das sogenannte Abzugsmandat, 111 lehnten es ab. Es gab 39 Enthaltungen.

Mit dem neuen Mandat wird die personelle Obergrenze auf zunächst maximal 4400 Soldaten abgesenkt. Bis zum Ende des Mandats am 28. Februar 2014 sollen weitere 1100 Mann abgezogen werden.

Derweil erwartet Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) in der zweiten Februarhälfte grünes Licht vom Parlament für das Training der malischen Streitkräfte.

Er rechne damit, dass der Bundestag "zügig, mutmaßlich schon in der nächsten Sitzungswoche" das Mandat für eine entsprechende Ausbildungsmission beschließen werde, sagte Westerwelle vor Beratungen mit seinen EU-Kollegen am Donnerstag in Brüssel.

Die EU will die schwachen malischen Streitkräften mit bis zu 250 Ausbildern auf Vordermann bringen. So sollen die einheimischen Sicherheitskräfte befähigt werden, nach dem französischen Militäreinsatz gegen die islamistischen Rebellen den Norden selbst zu stabilisieren. Wie viele Ausbilder und Sicherheitskräfte die Bundeswehr in die Sahelzone schicken will, wurde noch nicht bekannt gegeben.

(APD/nbe)