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Bundestag arbeitete auch im Lockdown weiter

Pandemie und Parlament : Bundestag arbeitete auch im Lockdown weiter

Im ersten Jahr der Pandemie tagte der Bundestag 64 Mal und damit nur zwei Mal weniger als im Vorjahr, in vier Monaten sogar häufiger. Auch die sonstigen Aktivitäten liefen weiter auf Hochtouren. Die Opposition vermisst freilich mehr Einbindung des Parlamentes in die Corona-Beschlüsse.

Der mehrfache Lockdown im vergangenen Jahr hat die Arbeit des Bundestages in ihrem Umfang nur geringfügig beeinträchtigt. Das geht aus einem statistischen Jahresvergleich verschiedener Aktivitäten der Abgeordneten, der Fraktionen und des Parlamentes als Ganzem hervor. Die Zahl der Plenarsitzungen lag mit 64 nur zwei unter der des Vorjahres und drei unter der im Jahr 2018. In vier Monaten (Januar, Mai, September und Oktober) trat das Plenum sogar häufiger als in den Vorjahren zusammen. Die deutlichsten Auswirkungen zeigten sich während des ersten Lockdowns im April vergangenen Jahres. Hier gab es nur drei Sitzungen gegenüber sieben im Vorjahr.

Bei anderen Aktivitäten gab es zwar deutliche Rückgänge, diese waren jedoch nicht so drastisch, dass die Arbeitsfähigkeit des Bundestages in Zweifel gezogen werden konnte. So gab es im vergangenen Jahr elf Große Anfragen im Vergleich zu zwölf im Jahr davor. Die Bundestagsstatistiker zählten 3.272 Kleine Anfragen gegenüber 3.603 im Vorjahr und insgesamt 9.386 Drucksachen gegenüber 9.498 im Jahr zuvor. Das bedeutet, dass an jedem Arbeitstag des vergangenen Jahres auch unter Pandemiebedingungen im Schnitt 37 Drucksachen „produziert“ wurden.

Zusammen mit der offiziellen Feststellung des Vorliegens einer Pandemie von nationaler Tragweite beschloss der Bundestag im März eine pandemiebedingte Änderung seiner Geschäftsordnung. Die Beschlussfähigkeit im Plenum hing fortan nicht mehr davon ab, dass mindestens die Hälfte der Abgeordneten anwesend sein musste, stattdessen reichte nun mehr als ein Viertel. Die Abgeordneten konnten seitdem auch nicht mehr nur durch persönliche Anwesenheit in die Detailberatungen in den Fachausschüssen einsteigen, sondern sich auch aus ihren Büros oder von zu Hause aus per Video zuschalten.

Neue Regeln galten auch für den Plenarsaal, in dem Abstände einzuhalten und Masken zu tragen waren. Lediglich am Rednerpult durfte der Mund-Nasen-Schutz abgelegt werden. Die Namentlichen Abstimmungen, die bis dahin stets minutenlang für dichtes Gedränge an den Urnen vor den Bänken geführt hatte, wurden auf das Foyer vor dem Plenarsaal verlegt und die Zeit zur Stimmabgabe deutlich verlängert, damit jeder mit Abstand seine Stimmkarte einwerfen konnte.

„Die vergangenen Monate waren für uns wie für die gesamte Gesellschaft eine stetige Herausforderung“, lautet die Bilanz von Michael Grosse-Brömer, dem Parlamentarischen Geschäftsführer der Unionsfraktion. Es sei dank flexibler Regelungen und jeweils angepasster Hygienekonzepten gelungen, die Arbeitsfähigkeit des Bundestages aufrechtzuerhalten, ohne die Parlamentarier und Mitarbeiter in besonderer Weise zu gefährden. „Diese Balance zwischen handlungsfähigem Parlament und Gesundheitsschutz ist uns im vergangenen Jahr gut gelungen“, fasst Grosse-Brömer zusammen. Daran wollten sich die Abgeordneten auch in diesem Jahr orientieren.

Auf die Kontrolle der Regierung als maßgebliche Aufgabe des Parlamentes weist der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Jan Korte, hin. „Da können wir in einer Notlage nicht einfach Pause machen“, unterstreicht der Oppositionspolitiker. Trotz aller Reibungsverluste hätten die Abgeordneten zu einem akzeptablen Arbeitsmodus gefunden und auch alle Sitzungswochen durchgeführt. Allerdings sieht Korte Defizite bei der Bundesregierung. „Sie hätte das Parlament viel mehr einbinden müssen, in die Entscheidungen über Hilfen ebenso wie in die Schutzmaßnahmen der Bevölkerung“, erläutert der Abgeordnete.

Mit einer besseren Einbindung hätten nach Überzeugung Kortes die Maßnahmen auch mehr Legitimation und mehr Akzeptanz bekommen. Außerdem habe sich in der Krise der Mangel an Transparenz im Gesetzgebungsprozess bemerkbar gemacht. „Für mich als Abgeordneter ist das schwierig, weil ich in kürzester Zeit über Vorschläge entscheiden soll“. In der Bevölkerung sorge das für Frustration, ein Abwenden von der Politik und das Aufkeimen von Verschwörungsmythen. Deshalb sei es höchste Zeit, auch im Alltag mehr Offenheit in das Regierungshandeln zu bringen.