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Bundestag: Angela Merkel findet Spaß am Kreuzverhöhr

Regierungsbefragung im Bundestag : Merkel findet Spaß am Kreuzverhör

Angela Merkel stellt sich der ersten Kanzlerinnenfragestunde im Bundestag

Fragen im Minutentakt und doch kein einziger Patzer der Kanzlerin bei der Premiere ihrer Befragung im Parlament. Am Ende ist Angela Merkel enttäuscht, dass die Stunde schon um ist. Das dürfte den Abgeordneten zu denken geben.

Helge Braun fängt an sich zu entspannen. Sein Gesicht wird ein einziges Lächeln. Könnte er mit dem Regierungsstuhl im Bundestag mehr als nur vor- und zurückfahren, würde er jetzt wahrscheinlich schaukeln. Es läuft gut für seine Chefin. Sie ist die Einzige, die am Mittwoch im vollbesetzten Hohen Haus eine ganze Stunde lang stehen muss. Braun sitzt in der Reihe hinter ihr. Zur Not könnte der Kanzleramtschef soufflieren, wenn es brenzlig werden würde.

Erstmals in ihrer 13-jährigen Amtszeit wird Angela Merkel 60 Minuten von den Bundestagsabgeordneten befragt. Ein Kreuzverhör soll es werden, Oppositionsfraktionen wollen die Kanzlerin in die Enge treiben, damit sie Fehler macht oder Geheimnisse verrät. Lebendiger soll es zugehen im Parlament, damit bei aller Ehrwürdigkeit mehr Schwung in die Bude kommt und nicht nur erwartbare Reden gehalten werden. Das haben Union und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart (ein Protokoll der Befragung finden Sie hier).

In anderen Ländern, die Niederlande, Großbritannien zum Beispiel, werden die Regierungschefs schon lange von den Parlamentariern regelmäßig in die Mangel genommen. Merkel aber trat bisher immer nur einmal im Jahr vor der Bundespressekonferenz auf, um ein Sammelsurium von Fragen zu heiklen Themen zu beantworten. Jetzt soll sie für so etwas wenigstens dreimal im Jahr auch den Abgeordneten zur Verfügung stehen. Die Hälfte der Zeit ist jetzt um, die erste demonstrativ fies gestellte Frage eines AfD-Abgeordneten ist gestellt. Merkel braucht aber keine Rückendeckung von Braun (einen Kommentar zur Befragung finden Sie hier).

60 Sekunden für eine Antwort

Die Kanzlerin hat sich fünf Minuten warmgeredet mit einer Vorschau auf den G7-Gipfel an diesem Wochenende in Kanada. Ist ja alles eine große, schwierige Gemengelage mit den sieben Mitgliedsstaaten. Die vertragsbrüchigen USA, das konstruktive Japan, die Turbulenzen in Italien, das nach Europa-Reformen strebende Frankreich, das nach EU-Austritt strebende Großbritannien, das kooperationsfreudige und auf ein Handelsabkommen mit der EU wartende Kanada - und eben Deutschland als größte europäische Volkswirtschaft mit einer Regierungschefin, die weiterhin stinksauer auf Russland ist wegen der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim und zugleich auf Abstand zum unberechenbaren US-Präsidenten Donald Trump geht. Unzählige Gipfel hat sie hinter sich, man könnte sie nachts um 2 Uhr wecken und sie würde Ort und Uhrzeit parat haben. Denn diese Gipfel machen ihr einen Riesenspaß.

So betet sie die Antworten auf die Fragen dazu runter. Ja, es muss mehr gegen die Verschmutzung der Ozeane getan werden, aber nein, man kann nicht die Handelspolitik komplett mit dem Klimaschutz verknüpfen, man müsse im Dialog mit den USA bleiben, auch wenn Trump rechtswidrig Zölle verhänge. 60 Sekunden hat Merkel für jeder Antwort - die Fragen dürfen auch nicht länger sein. Anfangs überzieht sie noch. Aber sie gewöhnt sich daran, auf die „Ampel“ zu schauen. Die ersten 30 Sekunden leuchten grün, dann wird es gelb und ab Sekunde 0 warnend rot. Sogar Applaus der eigenen Fraktion geht auf das rote Konto und damit von der Gesamtzeit für die Befragung ab. Je mehr geklatscht wird, für wen auch immer, desto weniger Fragen können gestellt werden. Das diszipliniert. Merkel findet sich recht schnell in die Minuten-Antworten ein.

Merkel bleibt cool

In der zweiten Hälfte geht es viel um Merkels Flüchtlingspolitik. Der AfD-Abgeordnete Gottfried Curio gefällt sich darin, Merkel die Verantwortung für mutmaßliche Missstände im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf), für Vergewaltigungen und Messerstechereien zuzuschieben, bis er zu seiner Frage kommt: Wann sie denn endlich zurücktrete. Merkel bleibt cool. Humanitär habe sich Deutschland korrekt verhalten, sagt sie und dankt der großen Mehrheit der Bamf-Mitarbeiter, beschreibt die Überforderung der Behörde in den Jahren 2014 und 2015 mit der großen Anzahl der Asylanträge und verweist auf ihre eigene Früherkennung der Lage und die damalige Ernennung von Frank-Jürgen Weise zum neuen Behördenleiter, um die Missstände anzugehen. Sie lobt Weises „Steuerung und Ordnung“. Auch später versucht sie jeden Eindruck zu zerstreuen, dass irgendetwas neu oder brisant an jetzt auftauchenden Hinweisen auf die dramatische Lage damals sei. Haben doch alle gewusst, ist ihre Botschaft. Und sie sagt, es werde vieles verändert. Die ganze Asylrechtsverschärfung führt sie nicht noch einmal vor Augen.

Nur einmal blättert sie in ihren Unterlagen. Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt weist sie auf eine Besprechung der Ministerpräsidenten zur Flüchtlingskrise und Fragen der Rechtssicherheit im Juni 2015 hin. Merkel mag die Grünen-Politikerin. Sie antwortet ausführlich, überzieht jetzt sogar wieder ein bisschen ihre Zeit. Mit Nachdruck und gestikulierend sagt Merkel, es habe viele Besprechungen gegeben und sie wolle sich gar nicht ausmalen, was gewesen wäre, wenn Weise das Amt nicht übernommen hätte. Damit will sie jenen Leuten den Wind aus den Segeln nehmen, die jüngst versuchten, einen Keil zwischen beide bei der Aufarbeitung der Krise zu treiben.

„Ich komm´ ja wieder“

30 Fragen und 30 Antworten sind es am Ende. Die Themen reichen von Wohnungsnot, Leiharbeitern über Diesel-Fahrverbote bis zum geplanten Europäischen Währungsfonds und den deutschen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat. Kein einziges Mal kommt Merkel ins Strudeln. Die Befragung ist harmlos. Von Minute zu Minute bekommt die Regierungschefin mehr Gefallen an der Sache. Ganz zum Schluss gibt es sogar noch etwas Neues.

Die Grünen-Abgeordnete Katja Dörner beklagt den sinkenden Frauenanteil im Parlament. Ob es vielleicht eine Gesetzeslösung geben könne, um Abhilfe zu schaffen. Merkel betont, sie bedauere es ausdrücklich, dass auch in ihrer Unionsfraktion in dieser Legislaturperiode weniger Frauen als das letzte Mal seien. Vermutlich bedauerten das auch die Männer, schiebt sie ein und erntet Heiterkeit im Plenum, was auch von der Zeit abgeht. Und dann bietet sie parteiübergreifende Gespräche an, um Vorschläge zu hören, wie neben den bestehenden Regelungen der Parteien für Listen auch die gesetzlich viel schwierige Frage im Zusammenhang mit den Direktmandaten angegangen werden könnte. Denn vor allem in den Wahlkreisen ist der Frauenmangel groß. Dörner frohlockt.

Dann sind die 60 Minuten um. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble beendet schnörkellos die Sitzung, weil eben nur eine Stunde vereinbart sei. Dabei ist Merkel jetzt erst richtig in Fahrt. Das letzte Wort nimmt sie sich noch: „So schade wie es ist. Es ist halt zu Ende. Ich komm´ ja wieder.“

(kd)