Bundesregierung spricht mit USA über Rücknahme von IS-Kämpfern

Deutsche Dschihadisten : Bundesregierung spricht mit USA über Rücknahme von IS-Kämpfern

Die USA fordern, dass die in Syrien inhaftierten IS-Kämpfer von ihren Herkunftsländern zurückgenommen werden. Die Bundesregierung zeigt sich dafür offen – es geht um eine „mittlere zweistellige Zahl“ deutscher Dschihadisten.

Die Bundesregierung hat nach eigenen Angaben bereits Gespräche mit der US-Regierung über eine Rücknahme deutscher Dschihadisten aus Syrien geführt. "Es hat dazu schon Gespräche mit der amerikanischen Seite gegeben", sagte der deutsche Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Auch mit europäischen Partnern, die teilweise ebenfalls von der US-Forderung nach Rücknahme von IS-Kämpfern betroffen sind, stehe die Bundesregierung "in ständigem Kontakt".

Die Bundesregierung wisse von einer "mittleren zweistelligen Zahl" von Deutschen, die für die Dschihadistenorganisation Islamischer Staat (IS) gekämpft hätten und sich nun im Gewahrsam syrischer Kurden befänden, sagte Seibert weiter. Vor einer möglichen Rücknahme sei es jedoch erforderlich, "den Sachverhalt weiter abzuklären". Dabei gehe es um Erkenntnisse zu den betroffenen Personen, "zu ihrer Gefährlichkeit und zu strafrechtlichen Handlungsmöglichkeiten".

Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte, seit 2013 seien 1050 Fälle von Ausreisen von Deutschen in den Dschihad bekannt. Davon sei mittlerweile etwa jeder Dritte bereits nach Deutschland zurückgekehrt. Weitere etwa 200 Menschen seien nach den bisherigen Erkenntnissen getötet worden.

Grundsätzlich habe jeder der überlebenden Kämpfer "ein Recht auf eine Rückkehr nach Deutschland", hob der Sprecher hervor. Sie müssten sich aber strafrechtlich verantworten. Auch werde für jeden einzelnen von ihnen "eine individuelle Gefährdungseinschätzung vorgenommen". Der Sprecher des Innenressorts nannte für die in syrischen Kurdengebieten Inhaftierten "eine größere zweistellige Zahl". Haftbefehle lägen bisher nur gegen wenige Menschen vor.

(kron/AFP)
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