Wirtschaftsgipfel im Kanzleramt Bundesregierung plant zweites Konjunkturpaket

Berlin (RPO). Bislang wollte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht drängen lassen, doch jetzt plant die Bundesregierung offenbar ein zweites Konjunkturpaket. Laut Medienberichten soll eine zweistellige Milliardensumme in ein Infrastrukturprogramm fließen. Auch Konsumgutscheine oder Steuerschecks will die Regierung offenbar nicht mehr ausschließen.

Das Konjunkturpaket I der Bundesregierung
Infos

Das Konjunkturpaket I der Bundesregierung

Infos
Foto: ddp

Die Kanzlerin will jetzt doch die lahmende Wirtschaft mit weiteren Maßnahmen in Schwung bringen. Zum Konjunkturgipfel im Kanzleramt, sind am Sonntag über zwei Dutzend Spitzenvertreter aus Behörden, Unternehmen und Gewerkschaften geladen. Dabei sollen "Möglichkeiten erarbeitet werden, um einer Verschärfung der Krise schnell entgegensteuern zu können", sagte Merkel der "Bild am Sonntag".

Merkel kündigte an, bei dem Treffen am Sonntag im Kanzleramt schnelle Reaktionsmöglichkeiten für den Fall einer Verschärfung der Krise vorzubereiten. Die Sicherung von Arbeitsplätzen stehe im Mittelpunkt. "Klar ist: Wir werden unserer Verantwortung weiterhin gerecht werden, und wir werden die Entwicklung weiter stabilisieren. Maßstab ist dabei, Arbeitsplätze zu sichern und die Grundlagen zu verbessern, die Deutschland dauerhaft stärken."

Die Runde werde "über ein abgestimmtes Vorgehen in den nächsten Wochen sehr konzentriert beraten". Sie wolle mit den Tarifpartnern, den Unternehmen und Banken sowie den Experten aus der Wissenschaft zu einer gemeinsamen Einschätzung der Lage und der Perspektiven für 2009 zu kommen, sagte die Kanzlerin.

Steinmeier nennt konkrete Projekte

Steinmeier sagte: "Wir müssen kraftvoll handeln, aber auch mit Köpfchen." Jeden Euro müsse so sinnvoll wie möglich eingesetzt werden, um die Menschen in den Betrieben zu halten. Es gehe um die Sanierung von Schulen und ihre Ausstattung mit Physiksälen, Computern und Sprachlabors. Kindergärten sollten besser ausgestattet werden, Radwege sicherer gemacht, Sportanlagen modernisiert, Jugendhäuser in Schuss gebracht und öffentliche Grünanlagen und Parks einladender gestaltet werden.

Merkel äußerte sich auch zu ihrem Treffen mit den Ministerpräsidenten der Länder am kommenden Donnerstag. Gemeinsam wolle man feststellen, welche planungsreifen Projekte der öffentlichen Infrastruktur jetzt beschleunigt umgesetzt werden könnten. "Wir werden außerdem bei der Ministerpräsidentenkonferenz darüber sprechen, wie die Aktionen von Bund, Ländern und Gemeinden in dieser außergewöhnlichen Zeit koordiniert werden können", sagte sie.

(AP)
Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort