Entscheidung getroffen Kabinett beschließt Verlängerung von vier Bundeswehr-Auslandseinsätzen
Berlin · Das Bundeskabinett hat die Verlängerung von vier Auslandseinsätzen um ein weiteres Jahr beschlossen. Derzeit sind rund 1500 Soldaten bei den vier Missionen eingeteilt.
Darunter war am Mittwoch auch der Afghanistan-Einsatz „Resolute Support“, der ungeachtet eines möglichen Teilabzugs von US-Soldaten zunächst praktisch unverändert fortgesetzt werden soll. Auf den Kabinettstisch kamen auch die Mandatsverlängerungen von drei Einsätzen, die öffentlich wenig beachtet werden: Die Nato-Operation „Sea Guardian“ im Mittelmeer sowie die Beteiligung an den UN-Friedensmissionen im Südsudan (UNMISS) und im Sudan (UNAMID). Das letzte Wort hat der Bundestag.
Die Obergrenzen für den Einsatz von Soldaten und der Auftrag sollen im Kern unverändert bleiben:
„Resolute Support“: Dient der Unterstützung und Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte. Aktuell sind etwa 1200 deutsche Soldaten bei der Nato-Mission in Afghanistan. Die Obergrenze liegt bei 1300 Soldaten.
Die Nato-Mission „Sea Guardian“ dient der Überwachung des Mittelmeerraums mit Schiffen und Flugzeugen. Aktuell unterstützt der Einsatzgruppenversorger „Bonn“ die Operation mit 180 Soldatinnen und Soldaten. Die personelle Obergrenze liegt bei 650 Soldaten.
UNAMID: Der Schutz der Zivilbevölkerung und humanitäre Hilfe stehen im Mittelpunkt der UN-Mission in Darfur. Das Mandat erlaubt den Einsatz von bis zu 50 Bundeswehrsoldaten.
UNMISS: Entstand aus der Vorgängermission UNMIS mit der Unabhängigkeitserklärung von Südsudan im Jahr 2011 und soll den Friedensprozess unterstützen und Zivilisten schützen. Es können bis zu 50 deutsche Soldaten eingesetzt werden.
