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Prüfungsbericht: Bundesrechnungshof zweifelt am Cyber-Abwehrzentrum

Prüfungsbericht : Bundesrechnungshof zweifelt am Cyber-Abwehrzentrum

Eigentlich soll das Cyber-Abwehrzentrum elektronischer Angriffe auf IT-Infrastrukturen des Bundes und der deutschen Wirtschaft abwehren. Doch der Bundesrechnungshof stellt dem Zentrum jetzt ein sehr schlechtes Zeugnis aus. Es sei "nicht gerechtfertigt".

Der Bundesrechnungshof hat Medienberichten zufolge Zweifel am Nutzen des Nationalen Cyber-Abwehrzentrums geäußert. Die Einrichtung des Bonner Abwehrzentrums sei "nicht gerechtfertigt", schreiben die Rechnungsprüfer in einem vertraulichen Bericht, der der "Süddeutschen Zeitung", dem NDR und dem WDR vorliegt. Das Abwehrzentrum sei "nicht geeignet, die über die Behördenlandschaft verteilten Zuständigkeiten und Fähigkeiten bei der Abwehr von Angriffen aus dem Cyberraum zu bündeln".

Zu diesem Zweck aber hatte der damalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) das Abwehrzentrum im Jahr 2011 geschaffen. Unter der Federführung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) sollten hier Behörden wie der Bundesverfassungsschutz, das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe und andere staatliche Einrichtungen Informationen austauschen und Handlungsempfehlungen geben, heißt es demnach in dem Bericht.

Die Rechnungsprüfer rügten den Medienberichten zufolge nun, dass der einzig vorgegebene Arbeitsablauf die tägliche Lagebesprechung im Zentrum sei und Handlungsempfehlungen nur im Jahresbericht gegeben würden. Es sei darum "fraglich", welchen Nutzen die Einrichtung überhaupt entwickeln könne, wenn sie selbst als Informationsplattform "nur geringe Akzeptanz" finde, heiße es in dem Bericht.

(DEU)