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Bundespräsidentin: Erstmals wird in der CDU offen über AKK gesprochen

CDU sucht Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin : Kramp-Karrenbauer ins Schloss Bellevue?

Die Union will eine Bundespräsidentin, Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier soll Schloss Bellevue räumen. Erstmals wird in der CDU ganz offen über eine Politikerin gesprochen: AKK for President?

Die Union hat die Debatte entfacht, ob es Zeit für eine Bundespräsidentin ist. Erstmals wird in der CDU nun auch ein Name für das höchste Staatsamt genannt - der der ehemaligen Parteichefin und scheidenden Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Wäre die Saarländerin überhaupt dazu bereit, gegen Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier anzutreten? Steinmeier möchte bekanntlich weitermachen.

„Annegret Kramp-Karrenbauer hat in all ihren Ämtern bewiesen, dass sie eine Person ist, die Brücken schlagen kann. Sie verfügt über die Eigenschaft des Integrierens. Das sollte eine Bundespräsidentin mitbringen“, sagte die Anwärterin auf den Posten der CDU-Generalsekretärin, Serap Güler, unserer Redaktion. Güler ist die erste führende CDU-Politikerin, die sich so klar mit Blick auf die Bellevue-Personalie äußert. Die 41-jährige gehört zum Team von Helge Braun, der sich um den CDU-Vorsitz bewirbt. Kramp-Karrenbauer unterstützt Braun bei seiner Kandidatur.

Güler, ehemalige nordrhein-westfälische Staatssekretärin für Integration und neue Bundestagsabgeordnete, betonte weiter, Kramp-Karrenbauer haben einen „besonders respektablen Stil. Das zeigt nicht zuletzt ihr Umgang mit der Übergabe ihres Amtes als Verteidigungsministerin.“ Sie begrüße es daher, dass der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) die Debatte angestoßen habe. „Eine Bundespräsidentin wäre ein starkes Signal an die Gesellschaft.“ In der Union werde man das jetzt besprechen. „Und dann werden wir sehen, wen wir vorschlagen“, so Güler.

NRW-Ministerpräsident Wüst hatte am Wochenende erklärt: „Nachdem die Union die erste Bundeskanzlerin, die erste Bundesverteidigungsministerin und die erste EU-Kommissionspräsidentin gestellt hat, wäre es nur folgerichtig, wenn sie auch die erste Bundespräsidentin vorschlägt.“ Mehrere Unionspolitiker sprangen ihm darauf hin zur Seite. Etwa Friedrich Merz, der sich ebenfalls um den CDU-Vorsitz bemüht. „Aus meiner Sicht ist es selbstverständlich, dass wir das tun.“ Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier hatte bereits vor längerer Zeit angekündigt, dass er noch einmal als Staatsoberhaupt antreten will. Die Wahl in der Bundesversammlung findet am 13. Februar statt, die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP haben dort freilich eine Mehrheit.

Es ist nicht das erste Mal, dass die 59-Jährige, scheidende Ministerin hinter den Kulissen für eine mögliche Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier genannt wird. Als Kramp-Karrenbauer im Februar letzten Jahres ihren Rückzug vom Amt der CDU-Parteivorsitzenden verkündete, dauert es nicht lange, bis dieses Gerücht in Berlin kursierte. Das war jedoch vor der Bundestagswahl, die die Union seinerzeit noch zu gewinnen hoffte.

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Kramp-Karrenbauer gehört dem neuen Bundestag nicht mehr an, sie verzichtete nach der Wahl auf ihr Mandat zugunsten Jüngerer aus ihrem Landesverband. Ihr Amt als Präsidentin des Deutschen Volkshochschulverbandes, das sie seit 2015 bekleidet, will sie aber weiterführen. Aus CDU-Kreisen hieß es, als reine „Zählkandidatin“ würde sich AKK sicherlich nicht aufstellen lassen.

(has)