Bundespräsident Steinmeier reist in die USA

Bundespräsident reist nach Kalifornien: Steinmeiers Anti-Trump-Reise

Auf dem Höhepunkt der deutsch-amerikanischen Krise reist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum ersten Mal in die USA. Doch Donald Trump lässt er links liegen. Es geht ins liberale Kalifornien - zu Kultur, Digitalwirtschaft und zu einer alten Freundin.

Bei einem zünftigen Streit ist es manchmal hilfreich, sich einfach mal aus dem Weg zu gehen. Das mag sich auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gedacht haben. Mitten in der deutsch-amerikanischen Krise bricht das deutsche Staatsoberhaupt am Sonntag zu seiner ersten USA-Reise auf, fliegt aber geradewegs über Washington D.C. hinweg nach Kalifornien.

Am Montag will Steinmeier in Los Angeles das Thomas-Mann-Haus eröffnen, einen Tag später geht es weiter nach San Francisco, wo er im Silicon Valley mit Experten über die Auswirkungen der Digitalisierung sprechen will. Eine USA-Reise des Bundespräsidenten ohne einen Besuch im Weißen Haus? Ist das nicht ein Affront? Na ja. Protokollarisch ist die Bundeskanzlerin das Pendant des US-Präsidenten auf deutscher Seite. Es gab also Bundespräsidenten, die in ihrer Amtszeit nicht im Weißen Haus zu Besuch waren. Viele waren es aber nicht. Denn es ist gute deutsch-amerikanische Tradition, dass ein deutsches Staatsoberhaupt, wenn es sich nicht zu einem Kurzbesuch in New York (etwa bei den Vereinten Nationen) aufhält, auch in der amerikanischen Hauptstadt Station macht. So heißt es im Auswärtigen Amt. Steinmeiers Vorgänger Joachim Gauck war 2015 bei Präsident Barack Obama im Weißen Haus, Roman Herzog war 1997 von Bill Clinton empfangen worden und auch Bundespräsident Johannes Rau war zu Gast im Amtssitz des US-Präsidenten. Christian Wulff schaffte es in seiner kurzen Amtszeit gar nicht erst in die USA, Horst Köhler war bei einem Kurzbesuch in New York.

Er nannte ihn „Hassprediger“

Man kann Steinmeiers Reise nach Kalifornien mitten in der diplomatischen Krise also durchaus als „unfreundlichen Akt“ werten. Oder als bewusstes Zeichen. Denn der frühere SPD-Außenminister hat seine Abneigung gegen Donald Trump in seltener Weise klargemacht. 2016 nannte Steinmeier den Präsidentschaftskandidaten Trump einen „Hassprediger“. Einen Termin im Weißen Haus hätte der Deutsche deshalb wohl ohnehin nicht bekommen. Dann also lieber direkt rüber ins liberale Kalifornien, das sich als Speerspitze gegen Trumps Amerika empfindet und erst kürzlich angekündigt hatte, beim Klimaschutz gegen die Linie des Präsidenten mit Deutschland zusammenzuarbeiten.

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Steinmeier kümmert sich an der Westküste um sein Herzensthema, die auswärtige Kulturpolitik. Als Außenminister hatte er die Bundesregierung 2016 dazu gebracht, für umgerechnet 12,5 Millionen Euro das Haus zu kaufen, in dem einst der deutsche Schriftsteller Thomas Mann im Exil wohnte und das abgerissen werden sollte. Die moderne Villa in der Hügelgegend Pacific Palisades sei so etwas wie das „Weiße Haus des Exils", hatte Steinmeier damals der „Süddeutschen Zeitung" gesagt. Das vom deutsch-jüdischen Architekten Julius Ralph Davidson entworfene und nun für rund 5 Millionen Euro renovierte Haus soll künftig ein Begegnungsort für Künstler. Kulturschaffende und Wissenschaftler zwischen Deutschland und den USA werden. Erste Stipendiaten sind bereits da gewesen, Designer und Innenarchitekten aus Deutschland haben mit finanzieller Unterstützung des Trumpf-Gesellschafters Berthold Leibinger das Haus neu gestaltet. Ganz nach der Devise Steinmeiers. Man müsse den Dialog zwischen Deutschland und den USA eben an anderer Stelle fördern, wenn es mit dem Präsidenten nicht so klappt.

Das 500 Quadratmeter große Haus steht gleich zehn Minuten entfernt von der Villa Aurora, der deutschen Künstlerresidenz, in der einst der vor den Nazis geflüchtete Lion Feuchtwanger lebte. Die Organisation der Stipendien übernimmt die Villa Aurora. Zur Delegation Steinmeiers gehört auch der Lieblingsenkel von Thomas Mann, der Psychologe und Schriftsteller Frido Mann. Thomas Mann soll ihn als Nepomuk Schneidewein in seinem Roman Doktor Faustus verewigt haben. Im zweiten Teil der Reise widmet sich Steinmeier dann den Auswirkungen der Digitalisierung auf die Gesellschaft und trifft dafür im Herzen des Silicon Valley, an der privaten Elite-Universität Stanford mit Vertretern von Google und deutschen Start-ups zusammen. Außerdem will er mit dem Pionier der Streaming-Technologie, dem deutschen Ingenieur Bernd Girod über die digitalen Visionen diskutieren. Girod ging vor 20 Jahren von Erlangen an die Universität in Kalifornien und blieb. Mit an Bord der Präsidentenmaschine ist übrigens auch Telekom-Vorstand Claudia Nemat und der Digitalvordenker und Blogger Sascha Lobo. Ein bisschen Donald Trump ist dann doch noch zu finden. Am Dienstag trifft Steinmeier Condoleeza Rice. Sie war US-Außenministerin unter George W. Bush und pflegte ein gutes Verhältnis zu Außenminister Steinmeier. Rice hält sich in der Öffentlichkeit mit Kritik an Trump zurück und verteidigt den US-Präsidenten. Er stehe hinter den Werten des Westens, sagte sie neulich. Sie dürfte auch versuchen, Steinmeier davon zu überzeugen.

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