"Nicht finanzierbar" Bundesländer lehnen Bafög-Erhöhung ab
Berlin · Schlechte Nachrichten für die Studenten: Die Bundesländer machen Medienberichten zufolge Front gegen die vom Bund geplante Erhöhung des Bafög und das neue Stipendienprogramm.
Die wichtigsten Antworten zum Bafög
Die entsprechenden Gesetzentwürfe wurden nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" und der "Financial Times Deutschland" auf Initiative von Bayern und Hessen im Finanzausschuss des Bundesrats mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. In dem Beschluss der Finanzminister heißt es der "FTD" zufolge, die Bafög-Erhöhung sei in der jetzigen Haushaltslage nicht finanzierbar.
Die Kostenverteilung bei den geplanten zusätzlichen Bildungsausgaben ist bisher ungeklärt. Die bisherige Vereinbarung sieht vor, dass die Ausgaben für den Bereich bis 2015 um jährlich mindestens 13 Milliarden Euro steigen. Der Bund hat angeboten, davon 40 Prozent zu übernehmen. Die Länder-Finanzminister forderten eine Beteiligung des Bundes, die deutlich darüber hinausgeht.
