Bundesjustizminister Maas warnt Türkei vor "Abbau der Rechtsstaatlichkeit"

Bundesjustizminister schreibt Brandbrief : Maas warnt Türkei vor "Abbau der Rechtsstaatlichkeit"

Bundesjustizminister Heiko Maas hat die Türkei im Fall des inhaftierten deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel vor einem "Abbau der Rechtsstaatlichkeit" gewarnt.

In einem Schreiben an seinen türkischen Kollegen Bekir Bozdag kritisierte Maas die Inhaftierung Yücels. Das bestätigte das Bundesjustizministerium am Freitag. "Den Umgang mit Herrn Yücel halte ich für unverhältnismäßig, zumal er sich der türkischen Justiz für Ermittlungen freiwillig zur Verfügung gestellt hatte", schreibt der Bundesjustizminister demnach.

Die Entscheidung habe ihn "erschüttert", heißt es in dem Schreiben vom Donnerstagabend, über das zuerst das Magazin "Spiegel" berichtet hatte.

Erneut forderte Maas (SPD) die Freilassung Yücels aus der Untersuchungshaft. Er sei in "großer Sorge um die deutsch-türkische Freundschaft", heißt es in dem Brief demnach weiter. Deutschland habe ein großes Interesse an einem engen Kontakt mit Ankara.

Der SPD-Minister rief die türkische Regierung auf, den Umgang mit Grundrechten und die Verhaftungen von Journalisten, Richtern und Anwälten zu überdenken: "Wenn sich die Türkei nicht an die europäischen Grundwerte hält, wird eine Annäherung an die Europäische Union immer schwieriger bis unmöglich."

Der türkische Justizminister Bozdag hatte am Donnerstagabend bei einer Veranstaltung in Gaggenau in Baden-Württemberg auftreten wollen.

Die Stadt hatte die Veranstaltung allerdings aus Sicherheitsgründen abgesagt. Als Reaktion auf das Auftrittsverbot sagte Bozdag seine gesamte Deutschlandreise ab, bei der auch ein Treffen mit Maas geplant war.

(AFP/csr)
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