Kommentar zum Corona-Haushalt Maximale Disziplin ist das Gebot der Stunde

Meinung · Am Mittwoch sprach Angela Merkel in einer bemerkenswerten Regierungserklärung über den Bundeshaushalt. Diese Rede passt zur Situation, in der sich Deutschland derzeit befindet. Und so ist auch der Haushalt kein gewöhnlicher Haushalt.

 Angela Merkel am Mittwoch in ihrer Rede im Deutschen Bundestag.

Angela Merkel am Mittwoch in ihrer Rede im Deutschen Bundestag.

Foto: AP/Markus Schreiber

Eine Ausnahmesituation. Ein Ausnahmejahr. Ein Ausnahmehaushalt. Eine Ausnahmelage – selbst für Angela Merkel im mittlerweile 16. Jahr ihrer Kanzlerschaft. Nichts ist normal in diesen Corona-Zeiten. Entsprechend ist auch dieser Bundeshaushalt nicht normal. Die Schuldenbremse bleibt ausgesetzt, weil der Staat auch im kommenden Jahr so viel Geld wie nie braucht, um die Wirtschaft am Laufen zu halten, Betriebe vor der Zahlungsunfähigkeit zu retten und Arbeitnehmern den Weg in die Arbeitslosigkeit zu ersparen. Die Pandemie verlangt eine nationale Kraftanstrengung, auch wenn die immensen Schulden, die jetzt angehäuft werden, von kommenden Generationen zurückgezahlt werden müssen. Der Bundeshaushalt 2021 ist ein Etat in einer Notlage.