Widersprüche senken Bundesagentur will Bescheide verständlicher formulieren
München (RPO). Die Bundesagentur für Arbeit (BA) will ihre Bescheide verständlicher formulieren und damit die hohe Zahl von Widersprüchen und Klagen senken.
Koalitionsvertrag: Beschlüsse zu Arbeit, Hartz IV und Rente
Ein Sprecher der Behörde in Nürnberg bestätigte auf AP-Anfrage eine entsprechende Meldung des Magazins "Focus", wonach eine Arbeitsgruppe Vorschläge ausgearbeitet hat. Der Sprecher betonte, die BA überarbeite die Vordrucke ständig. Entscheidend sei, dass der Bescheid verständlich sei und zugleich einer rechtlichen Prüfung stand halte.
"Focus" zitiert das Ziel der Arbeitsgruppe: "Durch eine Klarheit der Sprache wollen wir die Akzeptanz unserer Arbeit erhöhen und Vertrauen aufbauen beziehungsweise erhöhen." Weniger einschüchternd solle beispielsweise die Nachricht klingen, dass die BA Geld zurück verlangt: "Da Sie nach den vorhandenen Unterlagen eine für den Leistungsanspruch erhebliche Änderung in Ihren Verhältnissen nicht rechtzeitig angezeigt haben, ist eine Überzahlung entstanden."
Bisher lautet es so: "Sie sind beziehungsweise waren verpflichtet, der oben bezeichneten Behörde alle Änderungen in den Verhältnissen mitzuteilen, die für die Leistung erheblich sind. Dieser Verpflichtung sind Sie zumindest grob fahrlässig nicht nachgekommen."
