Bund will schnellere Züge durch weniger Bahnübergänge

Kommunen sollen entlastet werden : Schnellere Züge durch weniger Bahnübergänge

Eine stärkere Schiene spielt eine zentrale Rolle im Klimaschutzprogramm der Regierung. Im Schienennetz gibt es aber viele Engpässe. Oft können Züge nicht so schnell fahren, wie sie könnten – das soll sich nach dem Willen der Bundesregierung ändern.

(dpa) Das Bundesverkehrsministerium will dafür sorgen, dass Engpässe im Schienennetz schneller beseitigt werden. Dafür sollen auch Bahnübergänge abgeschafft werden. Denn dann könnten Züge schneller fahren und pünktlicher werden. Der Hebel: Kommunen sollen bei der Finanzierung von Brücken und Unterführungen entlastet werden. Das geht aus dem Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich hervor. Der Entwurf soll am Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden.

Bisher tragen Bund, Bahn und Kommunen jeweils ein Drittel der Kosten, wenn es darum geht, Bahnübergänge zu beseitigen. Dies führt nach Angaben aus der Bahnbranche aber dazu, dass viele Bahnübergänge nicht abgeschafft werden – weil viele Kommunen das Geld nicht haben. Künftig soll der Bund die Hälfte tragen, die Bahn ein Drittel und das Land, in dem die Kreuzung liegt, ein Sechstel der Kosten. Nach Berechnungen des Verkehrsbündnisses Allianz pro Schiene könnten die Kommunen so um rund eine Viertelmilliarde Euro in den nächsten fünf Jahren entlastet werden.

Mit der neuen Regelung solle ein Impuls gesetzt werden, Bahnübergänge mit erhöhtem Gefährdungspotenzial oder mit hoher Verkehrsbelastung zügiger zu beseitigen, heißt es im Entwurf. „Ohne den Finanzierungsanteil der Kommunen werden sich die Planungen derartiger Maßnahmen voraussichtlich erheblich beschleunigen, da kommunale Entscheidungsprozesse entfallen oder vereinfacht werden.“

Ein Sprecher der Bahn sagte, das Unternehmen begrüße die Initiative, durch eine erhöhte Bundesfinanzierung die Beseitigung von Bahnübergängen zu beschleunigen. „Denn jeder Bahnübergang ist einer zu viel.“ Im Netz der Bahn gebe es rund 16.000 Bahnübergänge – dies sei der niedrigste Wert in der Geschichte des Unternehmens. Die Bahn habe gemeinsam mit Bund und Gemeinden die Zahl der Bahnübergänge bereits mehr als halbiert.