Corona-Maßnahmen Corona-Regeln verlängert – Großveranstaltungsverbot bleibt
Berlin · Merkel: „Ihr müsst weiter auf den Abstand achten“. Wohlstandssicherung werde noch viel Kraft erfordern. Bayerns Ministerpräsident Söder: Maßnahmen haben Zehntausenden Menschen das Leben gerettet.
Die Corona-Regeln mit Kontaktbeschränkungen, 1,5-Meter-Abstand und Maskentragen bleiben vorerst bundesweit bestehen – das Verbot von Großveranstaltungen wird bis zum 31. Oktober verlängert. Darauf verständigten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten am Mittwoch in Berlin. Eine genaue Frist für die Kontaktbeschränkungen wurde zunächst nicht genannt. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte, die „Grundregeln“ bestünden „für die nächsten Monate“ fort. Es war die erste Ministerpräsidentenkonferenz mit der Kanzlerin von Angesicht zu Angesicht seit dem Corona-Shutdown im März.
Schulen und Kitas sollen nach den Sommerferien möglichst zum Regelbetrieb zurückkehren, falls sich die Infektionslage weiterhin gut entwickle. Dann unter „unter Wegfall der Abstandsvorgaben“
Merkel sagte, solange es kein Medikament und keinen Impfstoff gebe, müssten die Bürger mit der Pandemie leben. Sie mahnte angesichts häufig sichtbarer Verstöße, man könne gar nicht oft genug sagen: „Ihr müsst weiter auf den Abstand achten.“ Mit Blick auf neue Corona-Ausbrüche wie beim Schlachtbetrieb Tönnies in Nordrhein-Westfalen betonte sie: „Wir sehen ja an diesen Ausbrüchen, dass es nicht weg ist das Virus.“ Sie stellte ferner klar, Deutschland werde viel Kraft brauchen, um die Schäden für die Wirtschaft einzudämmen und den Wohlstand zu sichern.
Söder sagte, die Anstrengungen in den vergangenen Monaten hätten wahrscheinlich Zehnausenden Menschen das Leben gerettet. Andere Länder, etwa China, erlebten bereits Rückfälle, Schweden habe eine drastisch hohe Todesrate. Corona halte die Welt weiter in Atem. Es dürfe keine „Hoppla-Hopp-Entscheidungen“ geben, Erleichterungen müssten mit „Umsicht und Köpfchen“ beschlossen werden. Die Feuerwehr schaffe man auch nicht ab, wenn es weniger brennt. Die Bürger seien auch weiter gehalten, ihre Kontakte zu anderen Personen möglichst gering zu halten. Das war nach den vielen Sonderwegen der Länder zuletzt in Zweifel gezogen worden.
Bund und Ländern drifteten seit Wochen auseinander. Bayern bremste bei Lockerungen, Länder wie Thüringen mit deutlich weniger Fallzahlen als Bayern verzichtet inzwischen weitgehend auf Vorgaben.
Merkel zufolge befasste sich die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) auch mit dem geplanten Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen ab 2025. Der Bund wolle die Länder dabei finanziell unterstützen.
Zu dieser MPK-Sitzung zählte auch das Thema Rundfunkgebühren. Die Ministerpräsidenten unterschrieben einen Staatsvertrag und machten damit den Weg für die nötigen Abstimmungen in allen Länderparlamenten über eine Erhöhung von 17,50 Euro auf 18,36 Euro pro Monat frei. Der Beitrag würde von 2021 an seit 2009 erstmals wieder steigen. Allerdings nur, wenn alle Parlamente zustimmen. Sachsen-Anhalt gilt als Wackelkandidat.
