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SPD stoppt Schavan: Bund soll Einfluss auf Hochschulen behalten

SPD stoppt Schavan : Bund soll Einfluss auf Hochschulen behalten

Berlin (RPO). In der großen Koalition bahnt sich ein neuer Streit um die Abschaffung des Hochschulrahmengesetzes (HRG) an. Der bildungspolitische Sprecher der SPD, Jörg Tauss, erklärte im Gespräch mit unserer Redaktion, seine Partei wolle verhindern, dass sich der Bund komplett aus der Hochschulsteuerung zurückzieht.

Noch vor der Sommerpause sei ein Gespräch mit Annette Schavan (CDU) verabredet. Die Bundesforschungministerin will das HRG zum 1. April 2009 außer Kraft setzen. Es regelt seit der Föderalismusreform die verbliebenen Zuständigkeiten des Bundes: die Zulassung zu den Hochschulen und die Abschlüsse. Schavan will aus Wettbewerbsgründen alle Kompetenzen an die Länder abgeben. "Eine ersatzlose Aufhebung des Gesetzes wollen wir definitiv nicht", sagte Tauss.