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Streit über Wahlkampf-Personalien: Brüllerei bei den Grünen

Streit über Wahlkampf-Personalien : Brüllerei bei den Grünen

Bei den Grünen knirscht es ein Jahr vor der Bundestagswahl offenbar mächtig. Zwei Medienberichten zufolge kam es in dieser Woche im Vorstand zu einem heftigen Streit um die künftige Wahlkampfführung. Parteichefin Claudia Roth soll mit Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke zusammengerasselt sein.

Auslöser des Streits: Eine Personalfrage. Roth und Lemke konnten sich angeblich nicht darauf einigen können, wer die offene Stelle des organisatorischen Bundesgeschäftsführers und technischen Wahlkampfleiters besetzen soll.

Roth habe die Stelle mit einem ehemaligen Büromitarbeiter besetzen wollen, Lemke hingegen habe einen eigenen Kandidaten ins Rennen geschickt. Der Parteivorsitzende Cem Özdemir habe sich auf die Seite von Roth gestellt.

Lemke unterlag anschließend deutlich mit 1:4 in der Abstimmung im Vorstand, wie es heißt. Wie Bild am Sonntag" und "Die Zeit" unter Berufung auf Teilnehmer der Sitzung berichteten, drohte sie anschließend mit ihrem Rücktritt.

"Das mache ich nicht mit. Das hat dann Konsequenzen", wird sie in der Bild zitiert. Laut soll es dabei geworden sein. "Es gab eine heftige Brüllerei", zitierte das Blatt einen nicht namentlich genannten "Parteiinsider".

Um einen Bruch an der Parteispitze zu verhindern, erklärte Roth nach Teilnehmerangaben, dass die Personalie nicht gegen Lemke entschieden werden dürfe. Daraufhin sei die Sitzung ergebnislos abgebrochen worden.

Die heftige Auseinandersetzung zeigt, dass das Nervenkostüm der Grünen derzeit angespannt ist. Seit Monaten sinken beständig die Umfragewerte, seit Wochen spekuliert über die Frage, ob und wenn ja wer im Herbst 2013 als Spitzenkandidat in den Wahlkampf gehen sollte.

Dabei hatte sich zuletzt vor allem Claudia Roth für eine Kandidatur in Stellung gebracht. Ihre Ambitionen bleiben manchem in der Partei jedoch ein Dorn im Auge. So wurden am Wochenende die Vorbehalte im realpolitischen Flügel erstmals offen ausgesprochen. Dort würde man viel lieber Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt als Spitzenkandidatin für den Bundestagswahlkampf 2013 nominieren.

Sie würde "Wählermilieus ansprechen, die sich die Grünen 2013 erschließen müssen", sagte der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer der Berliner Tageszeitung "taz" vom Freitag.

Göring-Eckardt pflege einen "überlegten, unaufgeregten Politikstil, nicht unähnlich dem von Winfried Kretschmann", sagte Palmer. Er sprach sich zugleich gegen ein Kandidaten-Duo von Parteichefin Claudia Roth und Fraktionschef Jürgen Trittin aus. Beide seien "jeweils für sich prominente und qualifizierte Persönlichkeiten", sagte Palmer. "Ein solches Duo würde jedoch die Partei nicht in ihrer Breite repräsentieren." Ein Duo Roth/Trittin würde "relevante Wählermilieus" außen vor lassen.

Die Grünen müssen 2013 aber nicht nur ihre Kernklientel ansprechen, "sondern auch bürgerliche Milieus in der Mitte, die zum Beispiel bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg gewonnen wurden. Das traue ich Roth und Trittin im Tandem nicht zu", sagte Palmer weiter.

Katrin Göring-Eckardt sagte der "taz", die Grünen müssten 2013 werteorientierte Menschen gewinnen. "Wir Grünen müssen 2013 auch Menschen gewinnen, denen Werte jenseits des Ökonomischen besonders wichtig sind. So, wie es uns in Baden-Württemberg gelang."

Unter den beiden Spitzenkandidaten der Grünen zur Bundestagswahl muss eine Frau sein, ihren Anspruch dafür angemeldet hatte bereits Parteichefin Roth. Als wahrscheinlich gilt zudem eine Bewerbung von Fraktionschef Jürgen Trittin, für den weiblichen Platz kommt auch dessen Ko-Vorsitzende Renate Künast infrage. Für den Fall, dass es mehr als zwei Bewerber für die beiden Spitzenkandidaturen gibt, ist eine Urwahl vorgesehen.

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(dpa/dapd)