Personaldebatte der Liberalen Brüderle: Pieper wird FDP-Vizechefin
Berlin (rpo). Das Amt der FDP-Generalsekretärin hat sie verloren, jetzt soll Cornelia Pieper Vizechefin der Partei werden. Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Rainer Brüderle sagte zu einem TV-Sender: "Ich gehe davon aus, dass sie als stellvertretende Parteivorsitzende kandidiert."
Brüderle sagte zur ARD weiter: "Sie hat damit eine sehr herausgehobene Stellung." Der sachsen-anhaltinische FDP-Politiker Horst Rehberger und der sächsische Landeschef Holger Zastrow nannten Piepers Wahl in die Parteispitze unverzichtbar. Auch Forderungen nach einer schnellen Suche nach einem neuen Generalsekretärs wurden in der Partei laut.
Nach monatelanger Kritik an ihrem Wirken als Generalsekretärin war Pieper am Mittwochabend von der FDP-Fraktion zur neuen Vorsitzenden des Bundestags-Bildungsausschusses bestimmt worden. Deshalb muss sie ihren bisherigen Parteiposten abgeben, wie FDP-Chef Guido Westerwelle sagte. Er sagte Pieper aber eine Rolle im "Führungszirkel" der Partei zu. Ein neuer Generalsekretär soll Westerwelle zufolge im März benannt und im Mai auf dem Bundesparteitag gewählt werden. Gehandelt werden für den Posten die Bundestagsabgeordneten Dirk Niebel, Daniel Bahr und Birgit Homburger.
Die ostdeutschen FDP-Landesverbände dringen darauf, dass sie weiter in der Parteispitze prominent vertreten sind. Rehberger, Wirtschaftsminister in Sachsen-Anhalt, nannte Piepers Wahl zur stellvertretenden Bundesvorsitzenden im Südwestrundfunk unverzichtbar. Diese "Kompensation" sei nach der Abberufung Piepers als Generalsekretärin nötig. Pieper sei innerhalb der FDP "wirklich die Stimme des Ostens". Ähnlich äußerte sich Zastrow in der "Mitteldeutschen Zeitung": "Wir brauchen Cornelia Piepers Öffentlichkeitswirksamkeit im Osten. Das ist nur auf der Position der stellvertretenden Bundesvorsitzenden machbar."
Der brandenburgische Landesvorsitzende Heinz Lanfermann begrüßte, dass Westerwelle dem Osten in den Gremien der Partei einen angemessenen Platz zugesagt habe. Unter den neun Mitgliedern des Präsidiums sei auch eine zweite Kandidatur aus dem Osten denkbar. Darüber hinaus forderte Lanfermann Westerwelle auf, schneller als geplant einen neuen Generalsekretär zu benennen. Dieser solle bereits Anfang Februar, also vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein, kommissarisch beauftragt werden.
Der saarländische FDP-Landesvorsitzende Christoph Hartmann votierte dabei eindeutig für den Arbeitsmarktexperten Niebel. Dieser verfüge über inhaltliche, strategische und rhetorische Fähigkeiten, sagte er der "Saarbrücker Zeitung". Auch Rehberger sagte, er hätte mit einer Berufung Niebels "keine Schwierigkeiten".
