Altes Kommunikationsmittel immer noch aktuell Brieffreundschaften in der Ampel

Berlin · Mehrfach musste der Kanzler per Brief Zoff in seiner Koalition schlichten, mehrfach war er per Brief zwischen Ministerien angezettelt worden. Was macht diese Art oder Unart des Austauschs in einer Regierung besonders?

 Kabinettsrunde im Kanzleramt mit Annalena Baerbock (l-r, Bündnis90/Die Grünen), Außenministerin, Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), und Wolfgang Schmidt (SPD), Kanzleramtsminister.

Kabinettsrunde im Kanzleramt mit Annalena Baerbock (l-r, Bündnis90/Die Grünen), Außenministerin, Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), und Wolfgang Schmidt (SPD), Kanzleramtsminister.

Foto: dpa/Michael Kappeler

Brieffreundschaften sind etwas aus der Mode geraten. In Zeiten von Messenger-Diensten, E-Mail und SMS haben Briefe und Postkarten an Bedeutung verloren. Zumindest im Alltag der meisten Menschen. Klar, Behördensachen laufen oft noch über Briefe. Die Digitalisierung ist eben noch nicht überall weit fortgeschritten. In Berlin stimmt die Verwaltung mitunter sogar Termine per Brief ab, die dann beim Eintreffen des Schreibens schon in der Vergangenheit liegen. Das, immerhin, ist in der amtierenden Bundesregierung wohl noch nicht vorgekommen. Doch der Brief, eines der ältesten Kommunikationsmittel, erfreut sich in der Ampel-Koalition großer Beliebtheit. So scheint es zumindest, wirft man einen Blick allein auf die vergangenen Monate:

Im Oktober schlichtet Scholz per Brief den Dauerzoff zwischen FDP und Grünen zum Fortbetrieb der Atomkraftwerke. Richtlinienkompetenz in Schriftform, damit es auch jedem ganz klar ist, was nun gilt.

Im Februar geraten dann Wirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) erneut aneinander. In einem Briefwechsel versteht sich, dieses Mal über den Haushalt 2024. In einem Brief Habecks an Lindner heißt es beispielsweise: „Wir bitten Sie, keine weiteren öffentlichen oder internen Vorfestlegungen zu treffen, die einseitig weitere Ausgaben priorisieren.“ Ton und Form sind besonders. Von einer Brieffeindschaft in der Ampel will man aber nichts wissen.

Doch das ist ja noch nicht alles. Es werden fortlaufend Briefe hin- und hergeschickt zwischen den Ministerien. Sie erfüllen dabei mehrere Funktionen: Zum einen ist da der einfache Informationsaustausch, klar. Dann haben sie aber auch den Zweck, archiviert und protokolliert werden zu können. Es liegt etwas schriftlich vor. Und es gibt die politische Dimension. So lassen sich Briefe wunderbar lancieren, an die Öffentlichkeit geben. Briefkopf, Stempel, alles ganz offiziell.

Sehr gut zu beobachten war das jüngst in Zusammenhang mit einem weiteren Machtwort-Brief des Kanzlers. Dieses Mal adressiert an Familienministerin Lisa Paus (Grüne). Sie möge bitte bis Ende August ein fertiges Konzept für die Kindergrundsicherung vorlegen, schrieb er darin. Wieder steckten die Haushaltsstreitigkeiten dahinter. Paus sagte dann dazu: „Dieser Brief, den der Kanzler in Absprache mit mir geschrieben hat, schafft Klarheit.“ Also sollte man es bitte nicht als Rüffel, sondern als Rückendeckung verstehen.

Doch noch brisanter war dann ein Briefwechsel, der im Kontext von geplanten Kürzungen beim Elterngeld für Gutverdiener bekannt wurde. Wer dafür die Verantwortung zu tragen hat? Paus und Finanzminister Lindner lieferten sich öffentlich einen Schlagabtausch zu der Frage. Und plötzlich tauchten beim Kurznachrichtendienst Twitter diverse Briefe zu der Sache auf.

Konstantin Kuhle, FDP-Fraktionsvize, platzte dabei der Kragen bei Twitter, beteiligte sich dann aber munter selbst am Spiel. „Ich empfinde den Umgang in der Koalition, interne Post zu twittern, als peinlich. Aber wir können das gerne so weiter spielen“, schrieb er. Darunter veröffentlichte er einen weiteren Brief von Lindner an Paus.

Nun werden Briefe im politischen Berlin zumeist als Anhang einer Mail verschickt. Die Kommunikation findet also überwiegend elektronisch und – immerhin – damit auch recht flott statt.

SMS sind genauso schnell, jedoch deutlich informeller. Scholz‘ Amtsvorgängerin Angela Merkel (CDU) pflegte sie als favorisiertes Kommunikationsmittel. Und unterschrieb stets mit „am“. Dass aber selbst die SMS nicht immer informell blieb, stellte dann der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel unter Beweis, als er einmal den SMS-Austausch mit der Kanzlerin öffentlich machte. Danach herrschte länger Funkstille, so heißt es.

Der Brief mag also gemeinhin als antiquiertes Kommunikationsmittel gelten. Im Berliner Politikbetrieb ist er es sicher nicht.

P.S.: Apropos antiqiquierte Kommunikationsmittel: Im Kanzleramt hat die Vorgängerregierung noch 2400 Vorgänge per Rohrpost transportiert – pro Monat.

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