Bremen erlässt Verbot für rechtsextremen Verein „Phalanx 18“

Entscheidung der Behörden : Bremen erlässt Verbot für rechtsextremen Verein „Phalanx 18“

„Phalanx 18“ gilt als rechte Kampftruppe, wobei „Phalanx“ Schlachtreihe heißt und die „18“ in der Szene als alphabetisches Kürzel für Adolf Hitler steht. Die Bremer Behörden reagieren entschieden und klar.

Bremens Innensenator Ulrich Mäurer hat den rechtsextremistischen Verein „Phalanx 18“ verboten und aufgelöst. Der Verein sei der nationalsozialistischen Ideologie verhaftet und habe versucht, seine verfassungsfeindliche Ideologie mit aggressiv-kämpferischen Mitteln durchzusetzen, teilte der SPD-Politiker am Mittwoch zur Begründung mit. In Bremen wurden im Zuge des Verbots am Mittwochmorgen drei Wohnungen und in Niedersachsen eine weitere Wohnung durchsucht.

Bereits vor zwei Wochen hatte die Innenbehörde sogenannte Liederabende der Gruppierung mit Konzerten der Bands „Hermunduren“ und „Zeitnah“ verboten, die für den 9. November, den Jahrestag der Pogromnacht von 1938, geplant waren. „Angesichts der rechtsextremistischen Weltanschauung dieser Gruppierung ist davon auszugehen, dass die Veranstaltung nicht dem Gedenken, sondern vielmehr einer Verhöhnung der jüdischen Opfer des Nationalsozialismus dienen soll“, hatte Mäurer damals erklärt.

„Phalanx 18“ war den Angaben zufolge unter anderem an gezielten Provokationen und kämpferischen Handlungen beteiligt. Zudem habe der Verein umfangreich für rechtsextremistische Musik sowie für verbotene Veranstaltungen geworben. Weitere Informationen wollte die Innenbehörde im Laufe des Tages bekanntgeben.

Mitglieder des Vereins waren vor einigen Wochen in Bremen aufgefallen, als sie in einem Szeneviertel randalierten und aus einer Kneipe flogen. Anschließend kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen an einer anderen beliebten Kneipen- und Restaurantmeile. Nach Erkenntnissen der Tageszeitung „taz“ sollen der Gruppe etwa zehn Personen angehören, die mit der rechten Hooligan- und Rechtsrock-Szene in Bremen verbunden sind.

In der Diskussion um Rechtsextremismus waren in diesem Jahr auch Forderungen laut geworden, das gewaltbereite rechtsextreme Netzwerk „Combat 18“ zu verbieten. Es gilt als bewaffneter Arm von „Blood and Honour“ und ist in mehreren europäischen Ländern aktiv. Das Neonazi-Netzwerk „Blood & Honour“ (Blut und Ehre) ist in Deutschland verboten. Das Bundesinnenministerium hatte nach Angaben von Ressortchef Horst Seehofer (CSU) Mitte Oktober Verbote von sechs rechtsextremen Gruppierungen geprüft.

(zim/dpa)