Breitbandausbau und Digitalisierung: Kabinett billigt 2,4 Milliarden für Internetoffensive

Breitbandausbau und Digitalisierung : Kabinett billigt 2,4 Milliarden für Internetoffensive

Mit einer milliardenschweren Förderung soll der Ausbau der Internetversorgung in Deutschland beschleunigt werden. Das Bundeskabinett billigte dazu am Mittwoch einen Gesetzentwurf.

Der Gesetzentwurf zur Schaffung eines Sondervermögens „Digitale Infrastruktur“ habe ein Startvolumen von 2,4 Milliarden Euro. Damit soll neben dem Breitbandausbau vor allem die Digitalisierung tausender Schulen verstärkt werden. „Damit schaffen wir eine Voraussetzung dafür, dass eine leistungsfähige digitale Infrastruktur in Schulen, Wohnzimmern und Unternehmen Realität wird“, teilte das Bundesfinanzministerium mit.

Im Mai waren die Steuereinnahmen weit höher ausgefallen als erwartet. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte deshalb angekündigt, dass der Bund als Startvolumen 2,4 Milliarden Euro zur Verfügung stellt. Insgesamt werden in diesem Jahr Staatseinnahmen von 772,1 Milliarden Euro erwartet - 7,8 Milliarden Euro mehr als bei der letzten Schätzung angenommen. Bis 2022 sollen die Staatseinnahmen dann bis auf 905,9 Milliarden Euro steigen (plus 16,3 Milliarden).

Der Koalitionsvertrag sieht bis 2021 Ausgaben von zehn bis zwölf Milliarden Euro allein für den Breitbandausbau in Deutschland vor, damit auch ländliche Gebiete endlich schnelleres Internet bekommen - Gigabitnetze sollen überall zur Regel werden. Oft wurden Bürger bereits selbst tätig, weil neue Glasfaserleitungen fehlen.

Daher soll mit dem neuen Digitalfonds nun die Digitalisierung der Schulen und der Breitbandausbau in Deutschland beschleunigt werden. Zur weiteren Finanzierung sollen dann Einnahmen aus der Versteigerung neuer Mobilfunklizenzen (5G-Technologie) verwendet werden.

(mba/dpa)
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