Brandenburg: Gesundheitsministerin Diana Golze tritt nach Medikamentenskandal zurück

Nach Medikamentenskandal : Brandenburgs Gesundheitsministerin Diana Golze tritt zurück

Die brandenburgische Gesundheitsministerin Diana Golze tritt von ihrem Amt zurück. Die Linken-Politikerin reagiert damit auf den Medikamentenskandal in ihrem Bundesland.

Dies teilte die Gesundheitsministerin von Brandenburg, Diana Golze (Die Linke), am Dienstag in Potsdam mit. Zuvor war der Bericht einer Expertenkommission zu dem Skandal an die Landtagsabgeordneten verteilt worden.

Dem Brandenburger Unternehmen Lunapharm wird vorgeworfen, in Griechenland gestohlene und womöglich unsachgemäß gelagerte Krebsmedikamente an Apotheken in mehreren Bundesländern geliefert zu haben. Die zuständige Aufsicht schritt zunächst nicht ein. Trotz erster Hinweise im Jahr 2016 wurde der Firma erst nach einem Fernsehbeitrag die komplette Betriebserlaubnis entzogen.

Golze hatte erklärt, über den Verdacht nicht informiert worden zu sein. In die Kritik geriet sie auch, weil zwei Mitarbeiter des zuständigen Landesamtes bei der Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Bestechlichkeit angezeigt wurden. Die Justiz konnte dafür aber keine Hinweise finden und lehnte die Eröffnung eines Ermittlungsverfahrens ab. Die Opposition hatte ihr daraufhin vorgeworfen, mit einer Verteidigungsstrategie und Bauernopfern gescheitert zu sein.

Mehrfach war die Entlassung Golzes in den vergangenen Wochen gefordert worden. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hatte erklärt, vor einer Entscheidung erst den Expertenbericht abwarten zu wollen. Vergangene Woche hatte bereits Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD) seinen Rückzug aus privaten Gründen angekündigt. Damit muss Woidke nun ein Jahr vor Landtagswahl gleich zwei neue Minister finden.

(mba/dpa)
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