Nach Landtagswahl in Brandenburg CDU und Grüne reden in Brandenburg – Optimismus unterschiedlich
Potsdam · Noch vor den ersten Sondierungsgesprächen mit der Brandenburger SPD treffen sich die möglichen Regierungspartner CDU und Grüne. CDU-Chef Senftleben hofft auf eine gute Zusammenarbeit.
Drei Tage nach der Landtagswahl in Brandenburg haben sich CDU und Grüne zu einem Vorgespräch für eine etwaige Regierungsbildung unter Führung der SPD getroffen. CDU-Landeschef Ingo Senftleben äußerte sich danach optimistisch. „Wir haben uns heute auf Augenhöhe ausgetauscht“, sagte Senftleben am Mittwoch in Potsdam. „Wir können uns vorstellen, zu Ergebnissen zu kommen, die nach vorne gewandt und zum Wohle Brandenburgs sind.“
Die Grünen äußerten sich zurückhaltender. „Wir haben uns heute zu einem informellen Vorgespräch getroffen und in konstruktiver und respektvoller Atmosphäre auf Augenhöhe miteinander geredet“, teilten die Spitzenkandidaten Ursula Nonnemacher und Benjamin Raschke mit. „Wir sind uns einig darüber, dass etwas Neues entstehen muss in der Art, wie zukünftig in Brandenburg Politik gemacht wird“, hieß es in einer Mitteilung. „Alles Weitere wird sich in den folgenden Gesprächen zeigen.“
Die Grünen hatten die CDU zu dem Treffen vor Beginn der offiziellen Sondierungsgespräche eingeladen. Für Donnerstag hat der Wahlsieger SPD die CDU zum ersten offiziellen Sondierungsgespräch eingeladen. Anschließend soll eine erste Sondierung mit der Linkspartei folgen. Für Freitag hat die SPD Gespräche mit den Grünen und den Freien Wählern geplant.
Möglich sind Koalitionen aus SPD, Grünen und Linken, aus SPD, CDU und Freien Wählern sowie aus SPD, CDU und Grünen oder aus SPD, CDU und Linken. Die beiden ersten Optionen hätten im Landtag nur eine hauchdünne Mehrheit von einer Stimme. Bei den beiden letzten Optionen beträgt die Mehrheit sechs Stimmen. Mit der AfD, die bei der Landtagswahl am Sonntag zweitstärkste Kraft wurde, will keine der anderen Parteien sprechen. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) wollte sich bislang nicht zu einer Vorliebe für eine mögliche Koalition äußern.
Bei der CDU werden die Sondierungen von internen Machtkämpfen überschattet. Fraktionschef Senftleben ist mit Rücktrittsforderungen konfrontiert. Der Vorstand der 15-köpfigen Landtagsfraktion soll nun doch schon am kommenden Dienstag neu gewählt werden, wie ein Sprecher sagte. Noch am vergangenen Dienstag war der Termin per Mehrheitsbeschluss auf die Zeit nach den Sondierungen verschoben worden. Der Parlamentsgeschäftsführer Jan Redmann sagte auf die Frage, ob er für den Vorsitz kandidiere: „Es gibt im Vorfeld der Wahlen nächste Woche derzeit zahlreiche Gespräche in der Fraktion. Diesen greife ich nicht vor.“ Der Abgeordnete Frank Bommert kündigte an, am Dienstag für das Amt des Fraktionschefs zu kandidieren.
