Böhmermann verpasst die Frist für die SPD-Bewerbung zum Parteivorsitz

Statement für Montag angekündigt : Böhmermann scheitert mit Bewerbung um SPD-Vorsitz

Ist er nun SPD-Mitglied - oder nicht? TV-Satiriker Böhmermann sieht sich am Wochenende als Teil der traditionsreichsten deutschen Partei. Doch mit einer Bewerbung um den SPD-Vorsitz wird es wohl nichts.

Der TV-Satiriker Jan Böhmermann hat nach eigenen Worten die SPD-Mitgliedschaft in Köthen (Sachsen-Anhalt) erhalten - sein Vorstoß für den Parteivorsitz hatte am Wochenende aber zunächst keinen Erfolg. Bei der Bundes-SPD hieß es am Sonntag zu möglichen weiteren Bewerbern um den Chefposten, es sei niemand neu zugelassen worden. Mit Blick auf Böhmermann sagte eine Sprecherin auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur, dazu sei nichts eingegangen. Die Frist für Bewerbungen um den SPD-Vorsitz lief am Sonntag um 18 Uhr ab.

„Trotz vollen Einsatzes hat es am Ende möglicherweise knapp nicht gereicht, die strengen Kriterien zu erfüllen“, schrieb Böhmermann nach dem Ende der Frist auf Twitter. Er kündigte an, er werde Montagmittag Stellung nehmen, wie es weitergehe und ob er seine Kandidatur für den Parteivorsitz der SPD gegebenenfalls noch juristisch durchsetzen werde.

„Ich danke meinem neuen Ortsverein Köthen für die schnelle und skrupellose Bestätigung meiner Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands“, hatte der 38 Jahre alte Fernsehmoderator am Samstag auf Twitter erklärt - und hinzugefügt: „Der #Neustart19 der deutschen Sozialdemokratie geht von Sachsen-Anhalt aus!“

Böhmermann hatte am Donnerstagabend in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ (ZDFneo) erstmals erklärt: „Ich, Jan Böhmermann, möchte Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands werden.“ Er startete danach seine Kampagne #neustart19. Kritiker zweifelten allerdings an der Ernsthaftigkeit dieser Aktion des Satirikers. Der Sprecher des SPD-Landesverbands Sachsen-Anhalt, Martin Krems-Möbbeck, bestätigte der dpa am Samstag, dass Böhmermann in Köthen aufgenommen worden sei. Dies reiche jedoch formal nicht aus, weil der TV-Moderator nicht in Köthen wohne.

Es gebe zwar Ausnahmemöglichkeiten, wenn beide Kreisverbände - also in diesem Fall Köthen und der Kreisverband des Heimatortes - beteiligt seien. Nach seinem Kenntnisstand seien die zuständigen Sozialdemokraten in Böhmermanns Heimatstadt Köln aber nicht involviert gewesen - deswegen sei die Aufnahme „derzeit unwirksam“, sagte Krems-Möbbeck.

Der SPD-Bezirksbürgermeister von Köln-Ehrenfeld, Josef Wirges, bezweifelte, dass Böhmermann über seinen Ortsverein rechtzeitig Parteimitglied werden kann. „Nach meiner Kenntnis hat er beim Ortsverein Ehrenfeld keinen Antrag gestellt“, sagte Wirges der dpa. Selbst wenn das geschehen sei, könne die Ehrenfelder SPD frühestens bei einer Sitzung am Montag darüber entscheiden - also erst nach Ablauf der Bewerbungsfrist für den Parteivorsitz. Förmliche Voraussetzung einer solchen Kandidatur ist die Unterstützung von mindestens fünf SPD-Unterbezirken, einem Bezirk oder einem Landesverband.

Zuletzt hatten laut SPD diese acht Duos die Voraussetzungen erfüllt: Bundesfinanzminister Olaf Scholz gemeinsam mit der Brandenburger Landtagsabgeordneten Klara Geywitz, Ex-NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken, Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping, die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, und Parteivize Ralf Stegner, Europa-Staatsminister Michael Roth und die Ex-NRW-Familienministerin Christina Kampmann, die Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer, Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange und der OB von Bautzen, Alexander Ahrens, sowie die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis und der Verdi-Chefökonom Dierk Hirschel.

(chal/dpa)
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