BND-Spionage-Affäre Juncker fordert Aufklärung von Deutschland
Brüssel · Medienberichten zufolge soll der Bundesnachrichtendienst dem US-Geheimdienst NSA jahrelang dabei geholfen haben, Frankreich und die EU-Komission auszuspähen. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker fordert dazu Aufklärung von Deutschland.
Das ist Jean-Claude Juncker
Juncker sagte am Donnerstag in Brüssel: "Das muss von den deutschen Behörden, auch den parlamentarischen, geklärt werden. Und dann werden wir sehen." Auf die Frage, ob er dem Satz von Bundeskanzlerin Angela Merkel zustimme, wonach Ausspähen unter Freunden gar nicht gehe, antwortete er knapp mit: "Ja."
Zudem fügte der Kommissionspräsident hinzu, dass er nicht über Geheimdienst-Informationen darüber verfüge, was in Deutschland vor sich gegangen sei. "Somit wäre es unverantwortlich, darauf eine eindeutige Antwort zu geben. Ich weiß nicht, was geschehen ist." Juncker konnte ebenfalls nichts dazu sagen, ob auch die EU-Kommission ausspioniert wurde. Er sagte: "Ich weiß nicht, ob deutsche Agenten hier aktiv sind."
Der ehemalige Luxemburger Regierungschef fügte hinzu, er wisse aus persönlicher Erfahrung, dass es sehr schwierig sei, die Geheimdienste unter Kontrolle zu halten. 2013 war Junckers Regierung in Luxemburg an einer Geheimdienst-Affäre zerbrochen. "Ich bin ja eine Art Spezialist für Geheimdienste", sagte Juncker.
