Entscheidung in Karlsruhe erwartet BKA optimistisch bei Online-Durchsuchung
Frankfurt/Main (RPO). Online-Durchsuchungen seien nicht grundsätzlich verboten. Zu dieser Einschätzung kommt das Bundeskriminalamt (BKA). Derzeit setzt sich das Verfassungsgericht in Karlsruhe mit der umstrittenen Untersuchungsmethode auseinander.
"Ich kann mir nicht vorstellen, dass das Gericht sagt: Die Online-Durchsuchung ist grundsätzlich nicht erlaubt", sagte Behördenpräsident Jörg Ziercke der "Mitteldeutschen Zeitung" (Dienstagausgabe) laut Vorabmeldung. Andernfalls hätten die Ermittler ein massives Problem.
Massive Anschläge waren geplant
Nach Erkenntnissen der Ermittler planten die drei Verdächtigen massive Anschläge auf US-Einrichtungen in Deutschland. Die Männer wurden über Monate überwacht und schließlich im September im Sauerland festgenommen.