Björn Höcke als AfD-Vorsitzender in Thüringen wiedergewählt

Wiederwahl auf Landesparteitag : Höcke bleibt AfD-Vorsitzender in Thüringen

Björn Höcke bleibt an der Spitze der AfD in Thüringen. Am Samstag ist er auf einem Parteitag in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt worden. Angesichts der möglichen Beobachtung seiner Partei durch den Verfassungsschutz warnte er vor Panik.

Der 46-Jährige Höcke, der Wortführer des ultrarechten Flügels in der AfD ist, erhielt bei seiner Wiederwahl am Samstag in Pfiffelbach (Kreis Weimarer Land) 81,2 Prozent der abgegebenen Stimmen. Höcke, der auch Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag in Erfurt ist, hatte keinen Gegenkandidaten. Er war bereits Mitte Oktober als Spitzenkandidat der AfD für die Thüringer Landtagswahl 2019 aufgestellt worden. Bei seiner Kandidatenkür hatte er 84,4 Prozent der Stimmen erhalten.

Die Thüringer AfD hält zugleich an einer Doppelspitze im Parteivorstand fest. Neben Höcke wurde Stefan Möller als zweiter Landessprecher im Amt bestätigt. Er erhielt 71,2 Prozent der Stimmen.

Angesichts einer möglichen Beobachtung durch den Verfassungsschutz warnte Höcke vor Panik. Eine solche Angst bezeichnete er als „politische Bettnässerei“. Wenn Parteimitglieder glaubten, dass Begriffe wie Volk oder Altparteien nicht mehr gebraucht werden sollten, um eine Beobachtung der AfD zu verhindern, sei das politische Narretei.

Wie bei seiner Kür zum AfD-Spitzenkandidaten für die Thüringer Landtagswahl 2019 Mitte Oktober bezeichnete Höcke die Entscheidung des Thüringer Verfassungsschutzes, die AfD zum Prüffall als Vorstufe einer möglichen Beobachtung zu erklären, als Willkür. Er warf Thüringens Verfassungsschutzpräsidenten Stephan Kramer vor, gegen geltendes Recht zu verstoßen und kündigte rechtliche Schritte gegen eine mögliche Beobachtung durch alle Instanzen an - notfalls bis zum Europäischen Gerichtshof.

Höcke ist aufgrund seiner Äußerungen umstritten. Eine Formulierung von ihm hat es in diesem Jahr sogar auf die Vorschlagsliste zum „Unwort des Jahres“ geschafft, nämlich die Bezeichnung „Denkmal der Schande“ im Zusammenhang mit dem Holocaust-Denkmal in Berlin. In einer Rede in Dresden hatte Höcke unter anderem mit Blick auf das Holocaust-Mahnmal in Berlin gesagt: „Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.“

(hebu/dpa)
Mehr von RP ONLINE