Schlechtes Zeugnis für Bundesregierung Bitkom-Präsident schlägt vor Digitalgipfel in Dortmund Alarm

Dortmund · An diesem Montag und Dienstag lädt die Bundesregierung zum Digitalgipfel. Der Branchenverband Bitkom stellt Union und SPD ein denkbar schlechtes Zeugnis für ihre gemeinsame Digitalpolitik aus. Doch auch die Wirtschaft leistet dem Bitkom-Präsidenten zufolge zu wenig.

Bitkom-Chef Achim Berg schlägt vor Digitalgipfel in Dortmund Alarm
Foto: dpa/Peter Steffen

Vor dem Start des Digitalgipfels der Bundesregierung hat Bitkom-Präsident Achim Berg vor einer Außenseiterrolle bei der Digitalisierung gewarnt. „Deutschland ist die weltweit viertgrößte Volkswirtschaft, aber bei der Digitalisierung spielen wir nicht mehr vorne mit“, beklagte der Chef des IT-Branchenverbandes. Viele digitale Vorzeigeprojekte wie die elektronische Gesundheitskarte seien mehr oder weniger gescheitert. „Wir wollen flächendeckenden Mobilfunk, aber möglichst ohne Masten“, kritisierte Berg. Tausend Genehmigungsverfahren für Funkmasten seien derzeit überfällig. „Es scheitert nicht unbedingt am politischen Willen, aber an Strukturen, die Deutschland bei der Digitalisierung an die analoge Kette legen“, so der Verbandschef.