Für 59 Euro Biometrische Reisepässe ab November
Berlin (rpo). Die neuen Reisepässe werden ab 1. November einen digitalen Chip mit Gesichtsmerkmalen enthalten - und mehr als das Doppelte kosten: 59 statt bisher 26 Euro. Das neue Ausweisdokument soll deutlich sicherer gegen Fälschungen sein.
Bundesinnenminister Otto Schily stellte den Reisepass am Mittwoch in Berlin vor. Ab März 2007 sollen zusätzlich zwei Fingerabdrücke auf dem Chip im Passdeckel gespeichert werden. Allerdings wird niemand zum Umtausch seines jetzigen Passes gezwungen.
Schily hatte die Aufnahme so genannter biometrischer Merkmale in die Pässe bereits vor drei Jahren in seinen Sicherheitsgesetzen nach den Anschlägen vom 11. September 2001 vorgesehen. Im Dezember vergangenen Jahres verständigte sich die EU auf ein gemeinsames Vorgehen.
Die verlässliche Identifizierung sei für Deutschland und Europa "von höchster Bedeutung", sagte der Innenminister. Fälschungen von Pässen würden mit der Speicherung biometrischer Daten "unmöglich gemacht oder mindestens erschwert". Die Statistik weise derzeit eine "nicht unbeträchtliche" Zahl von Fälschungsfällen auf. In 2002 sei der Bundesgrenzschutz bei 7.700 Kontrollen auf 290 total gefälschte EU-Pässe sowie auf 400 inhaltlich veränderte Dokumente gestoßen.
Schily verteidigte den Preis von 59 Euro für den zehn Jahre gültigen Pass. Im internationalen Vergleich liege Deutschland damit immer noch im unteren Bereich, erklärte er. In den USA würden die biometrischen Pässe voraussichtlich etwa 75 Euro und in Großbritannien 103 Euro kosten.
Weiter kein Visum für USA
Durch die Aufnahme der biometrischen Daten können Bundesbürger auch künftig ohne Visum in die USA reisen. Die Vereinigten Staaten hatten eine Frist bis zum 26. Oktober dieses Jahres für die Entwicklung solcher Pässe gesetzt. Schily hält aber einen Aufschub für möglich, da einige Länder noch Zeit bräuchten. "Es könnte sein, dass die Amerikaner an dieser Frist nicht festhalten", sagte der SPD-Politiker. Neben den USA und allen EU-Staaten wollen auch Japan, Australien, Russland und die Schweiz biometrische Daten in die Pässe aufnehmen.
Für den neuen Pass muss man nach Angaben Schilys auch künftig lediglich ein Passfoto beim Einwohnermeldeamt einreichen. Dieses wird dann bei der Bundesdruckerei eingescannt und zur Erfassung der Gesichtsmerkmale verwendet.
Für Jugendliche soll die Gültigkeit der Pässe auf fünf Jahre beschränkt werden, weil sich deren Gesichtszüge noch deutlich verändern können. Die Pässe mit der kürzeren Laufzeit sollen mit 37,50 Euro günstiger sein. Für Rentner oder Arbeitslose ist kein Rabatt vorgesehen.
In einer Zentraldatei werden die Daten nicht gespeichert. "Die biometrischen Merkmale werden ausschließlich beim Bürger erhoben und nur im Chip des Dokuments gespeichert, das der Bürger bei sich trägt", betonte Schily. Die Grenzkontrollpunkte sollen bis 2008 mit Lesegeräten ausgestattet werden, die den Abgleich der biometrischen Daten ermöglichen.
