Minister will "Hilfe aus einer Hand" Betreuung verwundeter Veteranen wird verbessert
Berlin · Damit verwundete Veteranen künftig schneller und einfacher versorgt werden können, will die Bundesregierung die Zuständigkeiten der Behörden neu regeln. Ziel sei es, für die Betroffenen eine "Versorgung aus einer Hand zu schaffen", heißt es in dem unserer Redaktion vorliegenden Gesetzentwurf, den das Kabinett morgen beschließen will.
Anspruch auf Versorgungsleistungen des Staates haben alle Soldaten, die während ihres Wehrdienstes gesundheitliche Schädigungen erlitten haben, ihnen gleichgestellte Zivilisten und ihre Hinterbliebenen. Derzeit aber sind für die Versorgung während des Wehrdienstverhältnisses die Mitarbeiter der Bundeswehrverwaltung zuständig, danach übernehmen Landesbehörden die Aufgaben. Das führt immer wieder dazu, dass sich Verfahren in die Länge ziehen, dass mehr Begutachtungen nötig sind und die Betroffenen es mit wechselnden Stellen zu tun haben.
Der Gesetzentwurf von Verteidigungsminister Thomas de Maizière sieht vor, dass nun in allen Fällen die Zuständigkeit schrittweise auf den Bund übertragen wird. Dazu müssen ab 2015 rund 100 Dienstposten beim Verteidigungsministerium neu geschaffen werden. Die Entlastungen bei den Ländern und Kommunen lassen sich laut Entwurf nicht beziffern, da die Mitarbeiter oft auch andere Aufgaben wahrnehmen.
