Wer zieht ins Rote Rathaus? Berlin-Wahl: Alles unklar in der Hauptstadt
Berlin · In wenigen Tagen wird sich entscheiden, wer in Berlin künftig regiert. Laut den jüngsten Umfragen könnte besonders eine Partei von der Wahlwiederholung am 12. Februar profitieren – die CDU.
Am Sonntag ist es so weit: Die Berliner und Berlinerinnen wählen die Mitglieder des Abgeordnetenhauses und die Vertreter ihrer Bezirke – erneut. Es ist das erste Mal, dass eine Wahl in Berlin aufgrund zahlreicher Pannen wiederholt werden muss. Umso spannender ist die Frage, wie die Wahlwiederholung ausgehen wird. Welche Auswirkungen haben die Pannen der letzten Wahl auf die neue Stimmenverteilung?
Zu Beginn des Wahlkampfes haben vor allem CDU und FDP versucht, die Wahlfehler der SPD zuzuschreiben. Julia Reuschenbach, Politikwissenschaftlerin am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin, sieht darin aber keinen Nachteil für die Partei der regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD): „Inzwischen dominieren andere Themen den Wahlkampf mehr, sodass ich eher nicht damit rechne, dass die Fehler 2021 die Wahlentscheidungen der Wähler und Wählerinnen nun am 12. Februar maßgeblich beeinflussen werden.“
Dennoch sei nicht auszuschließen, dass die Bürger die Wiederholung nutzen, um eine neue Wahl zu treffen. “Wir sehen, dass Menschen ihre Wahlentscheidungen immer kurzfristiger, häufig situativer und auch volatiler treffen“, so Reuschenbach. Das heißt: Die Wähler sind bereit, zwischen verschiedenen Parteien zu wechseln. Besonders im Hinblick auf die neuen Herausforderungen. Die politischen Ereignisse der letzten 1,5 Jahre sowie die aktuelle Situation in Berlin – Verschärfung des Wohnungsmarktes, Debatten um Mobilität und Klimaschutz – könnten der Expertin zufolge die Wahlentscheidung beeinflussen.
Die neueste Wahlumfrage vom Forschungsinstitut Forsa zeichnet eine Woche vor der Wahl ein klares Meinungsbild: Demnach würde sich die CDU mit 26 Prozent deutlich von den konkurrierenden Parteien absetzen. Die Grünen kämen auf 18 Prozent, dicht gefolgt von der SPD mit 17 Prozent. Die Linke und sonstige Parteien erhalten in den Umfragen jeweils 12 Prozent, die AfD 10 Prozent und die FDP 5 Prozent.
Ein schwarz-grünes oder grün-schwarzes Bündnis haben die Beteiligten bereits ausgeschlossen. Reuschenbach hält deshalb eine Fortsetzung des rot-grün-roten Senats – womöglich abgewandelt unter grüner Führung – für möglich. Alternativ stehe ein Bündnis aus CDU und SPD oder eine Koalition aus CDU, SPD und FDP im Raum – wenn der FDP der Einzug in das Abgeordnetenhaus gelingt.
In wenigen Tagen werden die Berliner und Berlinerinnen Gewissheit haben. Kurz nach der Schließung der Wahllokale am Sonntag um 18 Uhr werden die ersten Prognosen veröffentlicht. Ein vorläufiges Ergebnis wird es erst spät in der Nacht gegen 1.30 Uhr geben.
