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Kolumne Berliner Republik: Die SPD und ihr Kickstart in den Wahlkampf

Kolumne Berliner Republik : Kickstart mit Scholz

Die SPD nominiert ihren Kanzlerkandidaten, und plötzlich ist Wahlkampf. Deswegen schreckt auch die politische Konkurrenz aus der Sommerruhe hoch.

Eigentlich wollte die SPD den Bundestagswahlkampf 2021 noch nicht ausrufen. Jedenfalls hat das Olaf Scholz mehrfach beteuert. Mit der Nominierung des Bundesfinanzministers und Vizekanzlers zum Kanzlerkandidaten brach dann aber doch Wahlkampfstimmung aus: Der Kandidat gibt ein Interview nach dem anderen, wird nach Macht- und Koalitionsoptionen gefragt. Und die politische Konkurrenz schreckt auch aus der Sommerruhe hoch.

Für die SPD gibt es viele gute Gründe, dass sie ihren Kanzlerkandidaten so frühzeitig bestimmt hat: Bei den vergangenen drei Bundestagswahlen war die Kandidatenkür verstolpert worden, und jedes Mal siegte am Ende Angela Merkel. Dieses Mal ist alles geordnet gelaufen, und Merkel tritt nicht mehr an. Die Sozialdemokraten wirkten auch lange nicht mehr so geschlossen wie im Sommer 2020 – trotz klarer Differenzen zwischen dem Kandidaten und der Parteiführung. Sogar in den Umfragen gab es ein wenig Aufwind.

Aber vorbereitet auf den Wahlkampf ist eigentlich noch niemand. Die SPD liebäugelt mit einem Linksbündnis, drückt sich aber um die Antwort, ob sie die Linkspartei überhaupt für regierungsfähig hält. Die Grünen wollen stärkste politische Kraft im Land werden, scheuen den Begriff Kanzlerkandidatur aber wie der Teufel das Weihwasser. Und die CDU hat alle Not, einen Parteitag in Corona-Zeiten zu organisieren, auf dem ihr neuer Chef erst einmal ausgekämpft werden muss, bevor an die Nominierung eines Kanzlerkandidaten überhaupt zu denken ist.

Derweil sehen sich wenige Realos bei den Linken geschmeichelt, dass sie von der SPD in Bündnisoptionen einbezogen werden, wissen aber nicht, wie sie ihre Partei auf Regierungskurs bringen sollen. Und bei der FDP scheint mit der Fünf-Prozent-Hürde vor Augen gerade Torschlusspanik auszubrechen, wie der Generalsekretärswechsel zeigt.

(qua)